Wirksamkeit der Vereinbarung einer monatlichen … · Anforderungen an die Kenntnis der Nichtschuld zum Zeitpunkt …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Urteile zu § 307 BGB – Seite 75
Bürgerliches Gesetzbuch
9.317 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 307 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.317 Entscheidungen
Mengenänderung bei einer sog. Bedarfsposition
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Einzelhandel · Verdacht auf eine strafbare Handlung · Kassenfehlbeträge
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
unangemessene Benachteiligung
Arbeitsrecht Abgeändert
Kontrollfähigkeit einer Klausel über die sog. …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Speicherung oder Abruf von personenbezogenen Daten · Pflicht des Diensteanbieters zur Information über die …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
sofortige Gesamtfälligkeit bei Beendigung des … · Ausschlussfristen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen · im Arbeitsrecht geltende Besonderheiten
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Beruhen zweier Ansprüche auf "demselben Grund"
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Ausschluss der Haftung des Verkäufers für das Fehlen der … · Abgrenzung zwischen Verbraucher- und Unternehmerhandeln
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Aufwendungsersatz- und Schadensersatzansprüche des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Änderungsvorbehalt
Arbeitsrecht Abgeändert
Änderungsvorbehalt
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Änderungsvorbehalt
Arbeitsrecht Abgeändert
Angebot einer wirksamen Abwälzungsklausel
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sicherungsumfang einer Vorauszahlungsbürgschaft
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Tarifvertrag TV-L · Eingruppierung · Lehrkraft · Übergangsregelung · Befristeter Arbeitsvertrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Tarifvertrag · Jahressonderzahlung · freiwillige Leistung · Rückzahlungsverpflichtung · Arbeitsverhältnisbeendigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Intransparenz einer Klausel über Inhalt und Umfang der …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit der Entgeltberechnung für die Unterrichtung des … · Wirksamkeit der Bestimmung eines Entgelts für die Löschung … · Wegfall der Wiederholungsgefahr
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Inhaltskontrolle für eine Formularklausel in … · Ersatzfähigkeit einer Geschäftsgebühr für eine … · Ersatz von Kontoführungskosten
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Einbeziehung von AGB in einen chinesisch-deutschen … · Wirksamkeit einer Schadenspauschalierung i.H.v. 25% bei …
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
unangemessene Benachteiligung · Transparenzgebot · Übersicherung · Unwirksamkeit der Bestimmung
Arbeitsrecht Aufgehoben
VO 85
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen