Miet- und Kaufrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Köln Urteil 11.03.2016 6 U 121/15 zitiert von 3
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Entdynamisierung der anerkannten Flächentarifverträge durch …
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LAG Baden-Württemberg 10. Kammer Urteil 11.03.2016 10 Sa 59/15 zitiert von 1
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LAG Baden-Württemberg 9. Kammer Urteil 11.03.2016 9 Sa 48/15 zitiert von 1
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 07.03.2016 3 Sa 470/15
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LG Bonn Urteil 04.03.2016 3 O 367/15 zitiert von 1
LAG Hamm Urteil 03.03.2016 18 Sa 903/15
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LAG Köln Urteil 03.03.2016 8 Sa 1060/15 zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LAG Hamm Urteil 02.03.2016 6 Sa 787/15 zitiert von 2
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Kündigungsfrist
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Wirksamkeit einer Klausel über Versicherung einer …
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OLG Hamm Urteil 29.02.2016 2 U 79/15
Miet- und Kaufrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren LG Hamburg 12. Kammer für Handelssachen Urteil 26.02.2016 412 HKO 44/15
Wirksamkeit einer formularmäßigen Klausel über …
Miet- und Kaufrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Wirksamkeit einer dreimonatigen Bindung an ein Angebot bei … · Angebot unter der aufschiebenden Bedingung einer … · Unternehmervertrag bei Optieren zur Umsatzsteuer
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Köln Urteil 26.02.2016 6 U 90/15 zitiert von 2
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Wirksamkeit einer Klausel über die Bindung von Erwerbern an … · Anspruch auf Kostenvorschuss für die Beseitigung von Mängeln
Bau- und Werkvertragsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Bürgenhaftung bei Mietvertragskündigung durch … · Zulässigkeit des Wechsels von einer Feststellungs- zu einer …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren AG Frankenthal (Pfalz) Urteil 25.02.2016 3a C 265/15
Sachen- und Grundstücksrecht
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Sachmängelhaftung nach Kaufvertragsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren unangemessene Benachteiligung
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Rechtzeitigkeit der Annahme des Vertragsangebots unter … · Beweislast für die Rechtzeitigkeit der Angebotsannahme · Verlängerung der Annahmefrist · Wirksamkeit einer Formularklausel über eine 30-jährige …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren LG Düsseldorf Urteil 24.02.2016 12 O 210/15 zitiert von 1
Miet- und Kaufrecht – Klage abgewiesen
Zitieren equal pay
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BAG 7. Senat Urteil 24.02.2016 7 AZR 253/14 zitiert von 22
AGB-Kontrolle · unangemessene Benachteiligung · Erprobung · Schriftform
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LAG Hamm Urteil 19.02.2016 10 Sa 1194/15
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Wirksamkeit der Klauseln über ein ordentliches …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren LG Neuruppin 5. Zivilkammer Urteil 17.02.2016 5 O 9/15 zitiert von 1
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zitieren LG Köln Urteil 17.02.2016 26 O 435/15
Miet- und Kaufrecht
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LAG Hamm Urteil 17.02.2016 3 Sa 1331/15 zitiert von 2
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LG Hamburg 12. Zivilkammer Urteil 17.02.2016 312 O 195/15
Wirksamkeit von Formularklauseln über das Anerkennen und …
Wirksamkeit eines laufzeitunabhängigen …
Bank- und Kapitalmarktrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BGH X. Zivilsenat Urteil 16.02.2016 X ZR 98/14 zitiert von 3
Klausel über die vollständige Zahlung des Flugpreises bei …
Patentrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BGH X. Zivilsenat Verfügung 16.02.2016 X ZR 5/15
Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Vorliegen einer Bereichsausnahme oder eines …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Köln 9. Zivilsenat Urteil 16.02.2016 9 U 41/15
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Düsseldorf Urteil 16.02.2016 I-24 U 63/15
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LG Kleve Urteil 16.02.2016 4 O 401/13 zitiert von 2
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Patentrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren LG Duisburg Urteil 12.02.2016 22 O 74/15 zitiert von 1
Bau- und Werkvertragsrecht
Zitieren LG Karlsruhe 10. Zivilkammer Urteil 12.02.2016 10 O 477/15
Bau- und Werkvertragsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
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