Geltung der Interventionswirkung zulasten des …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 308 BGB – Seite 11
Bürgerliches Gesetzbuch
1.610 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 308 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.610 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Rückzahlungsklausel · abstraktes Schuldanerkenntnis · Werkvertrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Qualifizierung als Allgemeine Geschäftsbedingungen · Datenverarbeitung ohne Einwilligung des Betroffenen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch des betroffenen Nutzers auf Wertersatz
Zivilrecht
Widerrufsvorbehalt
Arbeitsrecht Aufgehoben
DRK-Arbeitsbedingungen Ost
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Die Parteien streiten im Wesentlichen über die Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses infolge einer …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer formularmäßigen Berechtigung des …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit der Vereinbarung eines Ausfallhonorars für …
Zivilrecht
arbeitsvertragliche Versetzungsklausel
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Inkongruenz der Leistung bei materiell-rechtlicher … · Kontrollfähigkeit einer in Allgemeinen Geschäftsbedingungen … · hinreichende Transparenz einer qualifizierten …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit einer Preisklausel im Falle der Barauszahlung …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Klauseln zum Vertragsbeginn und zur Laufzeit beim …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Klauseln zum Vertragsbeginn und zur Laufzeit beim …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Beschränkbarkeit der Haftung nach § 475 BGB durch … · Aufrechnungsverbot für streitige Gegenansprüche
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Mindestlohn
Arbeitsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer formularmäßigen Vertragsstrafenklausel · rechtliche Bedeutung einer Kostenobergrenzenvereinbarung
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Regelungslücke · Auslegung · Ausschlussfrist · Verwirkung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
AGB-Kontrolle · gegenläufige betriebliche Übung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Inhaltskontrolle für Anleihebedingungen mit einer …
Zivilrecht Abgeändert
Anspruch der Erben auf Zugang zu dem Benutzerkonto und den …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen