Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 309 BGB – Seite 12
Bürgerliches Gesetzbuch
1.864 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 309 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.864 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Die Klägerin macht gegen den Beklagten wettbewerbsrechtliche Ansprüche auf Beseitigung in Form von …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit der Widerrufsinformation
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Kürzung des Urlaubsanspruchs
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit eines einseitigen Leistungsbestimmungsrechts …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Rücktrittsrecht · Sachmangel · Schadensersatz statt der Leistung · BGB §§ 437, 434 · Zug-um-Zug-Leistung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Rückzahlungsklausel · abstraktes Schuldanerkenntnis · Werkvertrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Wirksamkeit einer Verlängerungsklausel für den Fall …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Statthaftes Rechtsmittel · Beiziehung des Nebenintervenienten in der Berufungsinstanz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen für die Wirksamkeit eines … · Rechtzeitigkeit der Prospektübergabe - Wissenserklärung …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Einheitlicher Streitgegenstand bei Geltendmachung des … · Lichtbildschutz für Fotografien von gemeinfreien Gemälden · öffentliche Zugänglichmachung von entgegen dem …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Inkongruenz der Leistung bei materiell-rechtlicher … · Kontrollfähigkeit einer in Allgemeinen Geschäftsbedingungen … · hinreichende Transparenz einer qualifizierten …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Behandlung einer Vereinbarung über die Abnahme einer … · Formularklausel über die volle Vergütungspflicht mit …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert