BAG 7. Senat Urteil zitiert von 34
Vertragsanpassung
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
LAG Köln Urteil
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
ArbG Köln Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
LAG Sachsen-Anhalt 5. Kammer Urteil
statische Anwendung · TVöD
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Bonn Urteil zitiert von 1
gesicherter Entgeltfortzahlungstatbestand · Mindestlohn
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Berichtigung des Kostentenors bei Nebenintervention
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Abgeändert
Insolvenzrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Köln Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Abgeändert
BAG 9. Senat Urteil zitiert von 8
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
LAG Düsseldorf Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Hamburg 26. Zivilkammer Urteil
Wirksamkeit eines formularmäßig vereinbarten Rangrücktritts
Bank- und Kapitalmarktrecht
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
BAG 5. Senat Urteil zitiert von 36
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Abmahnkosten · Schadensersatz · Auskunft
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
BPatG 8. Senat Urteil
Ausführbarkeit · Patentfähigkeit · zur offenkundigen Vorbenutzung
Gewerblicher Rechtsschutz – Klage abgewiesen
LAG Hamm Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
OLG Hamm Urteil
Gesellschaftsrecht ✓ Abgeändert
LAG München Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
AG Charlottenburg Urteil
Voraussetzungen vereinsrechtlicher Disziplinarmaßnahmen · Vereinsausschluss bei vereinsschädigenden Äußerungen eines …
Gesellschaftsrecht – Klage abgewiesen
OLG Naumburg 4. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Einbeziehung in Investmentvertrag · Erst- und Zweiterwerb von Fondsanteilen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Dresden Urteil
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
ArbG Siegburg Urteil zitiert von 1
LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil
allgemeine Geschäftsbedingungen -
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Berlin 23. Zivilkammer Urteil
Zivilrecht – Klage abgewiesen
LG Hannover Urteil
Miet- und Kaufrecht – Klage abgewiesen
OLG Hamm Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
BAG 6. Senat Urteil zitiert von 6
Wiedereinstellungszusage · 13. Monatsentgelt
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
AG Köln Urteil
LG Hagen Urteil
Miet- und Kaufrecht
LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil zitiert von 2
AGB-Kontrolle · Ermessensüberschreitung
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LG Hamburg 15. Kammer für Handelssachen Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz – Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
OLG Schleswig 6. Zivilsenat Urteil
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 6. Senat Urteil zitiert von 1
Stufenaufstieg
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
ArbG Siegburg Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
ArbG Wesel Urteil
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
Ersetzung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
ArbG Nürnberg Endurteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
LG Frankfurt am Main 24. Zivilkammer Urteil
Miet- und Kaufrecht – Klage abgewiesen
Auslegung · Antrag · zurückliegender Zeitraum · AGB
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
AG Düsseldorf Urteil