Insolvenzrecht Abgeändert
Urteile zu § 311b BGB – Seite 10
Bürgerliches Gesetzbuch
666 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 311b BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
666 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
arglistige Täuschung · Unternehmenskaufvertrag · Schadensersatz · Vertrag zugunsten Dritter · Insolvenzschuldner
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
ergänzende Vertragsauslegung bei irrtümlicher …
Zivilrecht
Zivilrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Festsetzung von Grunderwerbsteuer im Zusammenhang mit der Errichtung einer Stiftung des Privatrechts
Steuerrecht Aufgehoben
Haftung des abberufenen Abwicklers für unterlassenen …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Mittelbarer Besitz · Herausgabeanspruch · Pachtvertrag · Prozessstandschaft · ZPO § 538 Abs. 2 Nr. 2
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erforderlichkeit eines Neuabschlusses des Geschäfts
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Gewinnspiel · Gewinnversprechen · Prozesskostenhilfe · Vertragsrecht · Werberecht
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzgläubigereigenschaft der Finanzbehörde gegenüber …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Übertragung der wirtschaftlichen Verwertungsbefugnis · Nichtigkeit bei Verstoß gegen die Beurkundungspflicht · Anwendbarkeit des § 42 AO · Anwendungsbereich des Werts des Teilgrundstücks i.S. des § …
Steuerrecht
Wert des Beschwerdegegenstandes
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis trotz Vollstreckungsunterwerfung in … · Verweigerung der Zahlung in Höhe eines Minderungsverlangens …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Die Kläger begehren mit ihrer Klage Schadensersatz, hilfsweise Minderung im Zusammenhang mit einem …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht