Strafrecht Aufgehoben
Urteile zu § 311b BGB – Seite 5
Bürgerliches Gesetzbuch
666 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 311b BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
666 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Finanzielle Eingliederung einer Personengesellschaft in …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Berufsrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Steuerrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Personengesellschaft als umsatzsteuerrechtliche …
Steuerrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Nichteinhaltung der zweiwöchigen Regelfrist vor der … · Darlegungs- und Beweislast des Notars für den … · anzuwendendes Beweismaß
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Geltendmachung der Formnichtigkeit wegen Nichtbeurkundung …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Geltung der Interventionswirkung zulasten des …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Anspruch auf Schadensersatz
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Hemmung der Verjährung des Amtshaftungsanspruchs durch …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wahlrecht zwischen Naturalrestitution und Wertersatz bei … · Ausübung des Wahlrechts durch den Zessionar nach … · Anspruch auf Rückzahlung der nicht geschuldeten Provision …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Anspruch auf Nutzungsentschädigung bei Auszug aus der von …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erforderlichkeit eines zustimmenden Beschlusses der … · Rechtsfolgen der Missachtung des Zustimmungsvorbehalts …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schadensersatz bei Abweichen der Wohnungsgröße von der …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zeitpunkt der Erlangung des wirtschaftlichen Eigentums an …
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zeitpunkt der Erlangung des wirtschaftlichen Eigentums an …
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer Abtretung eines Erfüllungsanspruchs auf … · Unerfüllbarkeit bei Undurchführbarkeit der vorgesehenen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit des § 23 Abs. 12 GrEStG nicht …
Steuerrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erforderlichkeitsmaßstab
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen