Steuerrecht Aufgehoben
Urteile zu § 311b BGB – Seite 4
Bürgerliches Gesetzbuch
666 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 311b BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
666 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Keine Überprüfung des Flächennutzungsplans
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Bedarf für die Planung · Anforderung an die Planbegründung bei Parallelverfahren · Beteiligung der Eigentümer und Nutzungsberechtigten im …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Unzutreffende öffentliche Äußerung über die Eigenschaften … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Beeinflussung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schadenersatz · Darlehen · Vergleichsvertrag · Gesamtschuld · Grundschuldabtretung
Zivilrecht
Zivilrecht
Ansprüche im Zusammenhang mit einer werkvertraglichen …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Behandlung eines von einem deutschen Verbraucher mit einer … · Rückabwicklung des Kapitalanlagegeschäfts nach …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Erforderlichkeit eines Sonderbeschlusses der Stammaktionäre · Umfang der notariellen Beurkundung
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Berufendürfen des Verkäufers auf die Nichtigkeit · Rückgewähranspruch Zug um Zug gegen erbrachte Leistungen …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Formwirksamkeit des Vertrages unter der beurkundeten … · Verjährung von Besitzübertragungsansprüchen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Formfreiheit der Treuhandabrede hinsichtlich der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sittenwidrigkeit eines Grundstückskaufvertrages mit einer … · In-sich-Geschäft bei wechselseitiger Vertretung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bauverpflichtung · Vorkaufsrecht · Vertragsstrafe · § 27 BauGB · Abwendungserklärung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Folgen für Zweifel
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an eine Unterschrift
Zivilrecht Klage abgewiesen
zum Unternehmenskennzeichen · keine Prüfung der Wirksamkeit der Kaufverträge, mit denen … · Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte · zur Branchennähe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen