Miet- und Kaufrecht
Urteile zu § 313 BGB – Seite 15
Bürgerliches Gesetzbuch
2.685 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 313 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.685 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Genussscheinbedingungen · Rückzahlungsanspruch · Verlustteilnahme · Geschäftsgrundlage · Schadensersatz
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zusage · Schadensersatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Hygienezuschlag gemäß Nr A245 GOÄ 1982 · kein Anspruch auf Abrechnung nach dem JVEG
Sozialrecht
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Markenrechtsverletzung durch Mitnutzung einer durch einen …
Zivilrecht Klage abgewiesen
SpielhG SL · Befreiung nach § 12 Abs 2 SSpielhG (juris: SpielhG SL) vom …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
für ein Röntgenkontrastmittel) - Ausschreibung im …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Vorlage einer Baugenehmigung · Härtefallentscheidung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Familienrecht
Zeitpunkt des rückwirkenden Ereignisses bei Beantragung der … · Beginn des Zinslaufs nach § 233a AO in Fällen des § 27 Abs. … · Hemmung der Verjährung der Umsatzsteuerfestsetzung des …
Steuerrecht Aufgehoben
Vertragsanpassung nach den Grundsätzen der Störung der …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Rückforderung von gemeinschaftsbezogenen Zuwendungen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Hintere Baugrenze · Nebenanlagen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verjährungsbeginn für den Anspruch des Versicherungsnehmers
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wirkung eines dem Arbeitgeber nach Fristablauf zugegangenen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Die Parteien streiten um Ansprüche nach Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft durch Tod
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Einstandspflicht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Einstandspflicht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Einstandspflicht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Einstandspflicht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einstandspflicht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Einstandspflicht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch eines Bauträgers gegen den Bauunternehmer auf …
Zivilrecht Klage abgewiesen