Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Urteile zu § 313 BGB – Seite 40
Bürgerliches Gesetzbuch
2.685 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 313 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.685 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Berücksichtigung der Befristung des Betreuungsunterhalts …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Beschäftigung eines Berufsschullehrers im sog. …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wohnungsbauförderung · Rahmenvertrag · Förderzusage · Vorbehalt der Förderungsvoraussetzungen · Anschlussförderung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Beseitigungsanspruch hinsichtlich eines Zaunes bei Zweifeln …
Zivilrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Kartellrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Rückforderungsanspruch nach Scheitern der Ehe
Familienrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Vertrauensschutz bei Gesetzesänderung für das folgende Jahr
Steuerrecht
Wirksamkeit einer Ausübungsfrist von 90 Jahren
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Schadensersatz · Zinsen · Vertragsverletzung · Vorbehaltsurteil · Vollstreckbarkeit
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Erstreckung auf die Entfernung der Daten aus dem Internet
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Familienrecht Klage abgewiesen
Der Beteiligte zu 1. begehrt die teilweise Aussetzung der Kürzung seiner laufenden Versorgungsbezüge
Familienrecht Abgeändert