Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 313 BGB – Seite 9
Bürgerliches Gesetzbuch
2.685 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 313 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.685 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Feststellung der Beendigung eines zwischen ihnen geschlossenen …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Einstweilige Einstellung der Vollstreckung wegen Wegfalls …
Miet- und Kaufrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung rückständiger Miete für den Monat April 2020 in Anspruch
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Benachteiligungsverbot
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Ausschluss der Vertragsanpassung wegen Störung der …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Berechtigung der Pflegeheimbewohner zur Entgeltkürzung bei …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Gewerbemietvertrag · Kündigung · Bauliche Veränderungen · Mietrecht · ZPO § 522 Abs. 2 Satz 1
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Rückzahlung von Studiengebühren nach Widerrufserklärung und … · Wirksamkeit einer formularmäßigen Kündigungsklausel
Zivilrecht Klage abgewiesen
Dauerschuldverhältnis · Anpassung der Geschäftsgrundlage · Corona-Pandemie · Vertragsverlängerung · Beitragszahlung
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Rückforderung einer Geldzuwendung von Großeltern an ihren …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Unmöglichkeit der vom Vermieter geschuldeten Leistung · Mangel des Mietgegenstandes · Vertragsanpassung wegen Störung der Geschäftsgrundlage · Unzumutbarkeit eines Festhaltens an dem unveränderten …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen