Merkmal der Billigkeit in Zusammenhang mit einer …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 315 BGB – Seite 18
Bürgerliches Gesetzbuch
3.952 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 315 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.952 Entscheidungen
billiges Ermessen · einseitige Leistungsbestimmung · Jahresbonus
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wie-Beschäftigung · Handlungstendenz · arbeitnehmerähnliche Tätigkeit · unternehmerähnliche Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorübergehender Beschäftigungsbedarf · kalendermäßige Befristung · Absenkung der wöchentlichen Arbeitszeit · Teilzeitbeschäftigung
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Stufenklage · Auskunftsanspruch · Nebenpflicht · Zielvereinbarung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Nacherfüllung durch Aufspielen eines Software-Updates · Anspruch des Käufers auf Lieferung eines typengleichen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zuständigkeit · Energiewirtschaftsgesetz · Handelssachen · Allgemeine Geschäftsbedingungen · Verweisung
Zivilrecht
Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 2 S 1 iVm Abs 1 Nr 1 … · Wie-Beschäftigung · unentgeltlicher Probearbeitstag eines Arbeitssuchenden · arbeitnehmerähnliche Tätigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Beschränkung der bei der Betriebskostenumlage zu …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Lichtblick
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Sicherung der … · Wiedereinsetzung in die Berufungsfrist
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Europarecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Vertretbarkeit
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Ausschluss von außerhalb stattfindenden …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Ein- oder Umgruppierung · Mitbestimmung des Betriebsrats
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Mangelhaftigkeit aufgrund einer unzulässigen … · Anspruch auf Nachlieferung eines fabrikneuen, typengleichen … · Unverhältnismäßigkeit der Ersatzbeschaffung bei Möglichkeit …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zentraler Objektschutz der Berliner Polizei · Urlaubs- und Zusatzurlaubsberechnung bei … · Arbeitszeitverminderung für dienstfreie Feier-/Vorfeiertage
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
billiges Ermessen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rügepflicht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Nutzungsherausgabeanspruch des Kreditnehmers und Folgen … · Höhe des Wertersatzes nach Ablauf der Zinsbindungsfrist
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit eines einseitigen Leistungsbestimmungsrechts …
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht
Voraussetzungen einer fortbestehenden Zahlungspflicht …
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen