Direktionsrecht · billiges Ermessen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 315 BGB – Seite 39
Bürgerliches Gesetzbuch
3.952 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 315 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.952 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Vertragsstrafe bei Falschabrechnung · Klagebefugnis der Krankenkasse bei streitgegenständlicher … · zulässige Klageart · inhaltliche Bestimmtheit des Rahmenvertrages
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch auf Versetzung an einen anderen Arbeitsort
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Verjährung eines vertraglichen Anspruchs des Käufers auf …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nachtschicht · Direktionsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Absenkung der Kosten auf das gesetzliche Mindestmaß · Anspruchsbegrenzung nach den Grundsätzen von Treu und …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Erfolgsprämie
Arbeitsrecht
Glaubhaftmachung der Berufungsbeschwer durch bloße … · Frage der Fälligkeit als Gegenstand einer Feststellungsklage · Bestimmung des Fälligkeitszeitszeitpunkts
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Billigkeitskontrolle der Regulierungsbehörde im Rahmen …
Kartellrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Tarifauslegung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Inhaltskontrolle hinsichtlich des formularmäßig …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
fristlose Kündigung · Tantieme · Zielvereinbarung · Dienstverhältnis · Vorstandsanstellungsvertrag
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verstoß gegen die Pflicht zur Grundpreisangabe · gerichtliche Festsetzung der Vertragsstrafe nach billigem …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Direktionsrecht · Wahl des Verkehrsmittels zur Anreise an den Arbeitsplatz
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Kartellrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
GbR-Vertrag · Telekommunikationsverzeichnis · exklusive Zusammenarbeit · Werbentgelte · TKG
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen