Urteile zu § 315 BGB – Seite 47

Bürgerliches Gesetzbuch

3.953 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 315 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.953 Entscheidungen

KG 8. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 1
Wohnsitzanspruch eines Mitglieds einer Adelsfamilie

Herausgabeanspruch bei Inbesitznahme der … · Anspruch auf Versorgungsleistungen nach Abschaffung des … · Übergang der Verbindlichkeit des Vermögensnachfolgers auf … · Eintritt des Versorgungsanspruchs gegen den Nachlass nach …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
ArbG Berlin 28. Kammer Urteil LS
Rückzahlung eines "Sign-On-Bonus"

Bindungsklausel · Grenzen der Unternehmensbindung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen
LAG Düsseldorf Urteil zitiert von 1
Eine Versetzung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil zitiert von 1
Anpassung von Betriebsrenten
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil zitiert von 1
Anpassung von Betriebsrenten
Arbeitsrecht Abgeändert
LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil
Versetzungsklausel – AGB-Kontrolle

Direktionsrecht · Ermessensausübung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BAG 10. Senat Urteil zitiert von 10
Bonuszahlung im Bankgewerbe

Zielvereinbarung · Bonusvolumen · Berücksichtigung der wirtschaftlichen Lage

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
BAG 2. Senat Urteil zitiert von 42
Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung

Mitwirkungspflicht des Arbeitnehmers bei ärztlicher … · Bedenken gegen die Voreingenommenheit des Betriebsarztes

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 10. Senat Urteil zitiert von 165
Wirksamkeit einer Versetzung

Stationierung einer Flugbegleiterin

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
BAG 10. Senat Urteil zitiert von 5
Wirksamkeit einer Versetzung

Stationierung eines Pursers

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 10. Senat Urteil
Wirksamkeit einer Versetzung

Stationierung einer Purserette

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 10. Senat Urteil zitiert von 145
Wirksamkeit einer Versetzung

Stationierung einer Flugbegleiterin

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 10. Senat Urteil zitiert von 3
Wirksamkeit einer Versetzung

Stationierung einer Flugbegleiterin

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH XII. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 32
Geschäftsraummiete in einem Einkaufszentrum

Formularklausel über die Umlagefähigkeit von Kosten des … · Umlagefähigkeit von Hausmeisterkosten · Verzugszinsen auf rückständige Nebenkostenvorauszahlungen

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 10. Senat Urteil zitiert von 5
Wirksamkeit einer Versetzung

Stationierung eines Flugkapitäns

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 10. Senat Urteil zitiert von 8
Wirksamkeit einer Versetzung

Stationierung eines Flugkapitäns

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 10. Senat Urteil zitiert von 8
Bonuszahlung im Bankgewerbe

Zielvereinbarung · Bonusvolumen · Vertrauensschaden

Arbeitsrecht Aufgehoben
EuGH Generalanwältin V. Trstenjak Schlussanträge zitiert von 1
Richtlinie 2003/55/EG – Erdgasbinnenmarkt

Richtlinie 93/13/EWG · Art. 1 Abs. 2 und Art. 3 bis 5 · Verträge zwischen Gewerbetreibenden und Verbrauchern · Allgemeine Voraussetzungen

Europarecht