Urteile zu § 315 BGB – Seite 59

Bürgerliches Gesetzbuch

3.953 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 315 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.953 Entscheidungen

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil
Anspruch auf Altersteilzeit

billiges Ermessen · finanzielle Mehrbelastung · Darlegungslast des Arbeitgebers

Arbeitsrecht Abgeändert
LAG Düsseldorf 11. Kammer Urteil LS zitiert von 1
kein Leitsatz vorhanden
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BAG 10. Senat Urteil zitiert von 26
Anspruch auf Zahlung eines Jahresbonus

Zusage durch konkludentes Verhalten

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH XI. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 74
Wirksamkeit einer Zinsänderungsklausel in einem Sparvertrag

Ergänzende Vertragsauslegung · Bestimmung der maßgeblichen Änderungsparameter durch das … · Nachprüfbarkeit durch das Revisionsgericht

Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Koblenz 12. Zivilsenat Urteil zitiert von 6
Erhöhung der Gaspreise

Nachweis der Billigkeit durch Vergleich mit Preisen anderer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen