Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 315 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
3.952 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 315 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.952 Entscheidungen
Gesellschaftsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zur Darstellung des Sachverhalts wird zunächst gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf den Tatbestand des …
Miet- und Kaufrecht
billiges Ermessen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Schutzmaskenlieferung · Mangelhaftigkeit · Widerklage · Schadensersatz · Vertragsrecht
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsvertrag · variable Vergütung · Abmahnung · Überstundenvergütung · Gehaltsfortzahlung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Änderung der hierarchischen Stellung · Pflegedienstleitung · Pflegefachkraft
Arbeitsrecht
einrichtungsbezogene Impfpflicht · Annahmeverzug · Lohnfortzahlung · Arbeitsverhältnis · IfSG § 20a a.F
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
geschützter Arbeitsplatz · Teilzeittätigkeit · regelmäßige Beschäftigung im Umfang von mindestens 18 … · vereinbarte regelmäßige Arbeitszeit von 15 Wochenstunden
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Teilbetrieb · Buchwerte · Umwandlungssteuergesetz · stille Reserven · Abspaltung
Steuerrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Vereinbarung über Abwasserbeseitigung · Abschreibungsersatz · gemeindliche Infrastruktur · Vertragsauslegung · Kläranlagebenutzung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Annahmeverzugsvergütung · Schadensersatz wegen verspäteter Mitteilung des Dienstes · Entfernung einer Abmahnung · Arbeitszeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
§ 315 BGB · Ermessensausübung · Transparenzgebot · ZPO § 522 Abs. 2 · Revision nicht zugelassen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
beamtenähnliches Verhältnis · Kirchenrecht · Entgeltgruppenanpassung · Rückwirkende Vergütung · Dienstverhältnis
Arbeitsrecht Abgeändert
Patentverletzung · Telekommunikationstechnik · Codierungsverfahren · Sprachsignalverarbeitung · Ansprüche des Patents
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Bewertung der Verursachungsbeiträge
Delikts- und Haftungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
behördlich verfügte Betriebsschließung
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verwahrentgelt · AGB-Kontrolle · § 675f BGB · Preisnebenabrede · Verbraucherschutz
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Ernennungsurkunde
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Berücksichtigung behinderungsgerechter Beschäftigung · BEM
Arbeitsrecht Abgeändert
Berechnungsgrundlage · Konkretisierung des Leistungsbestimmungsrechts
Arbeitsrecht Abgeändert
Zuordnung eines Geldbetrags zu einem bestimmten …
Arbeitsrecht Abgeändert
Berechnungsgrundlage · Konkretisierung des Leistungsbestimmungsrechts
Arbeitsrecht Abgeändert
Berechnungsgrundlage · Konkretisierung des Leistungsbestimmungsrechts
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zuordnung eines Geldbetrags zu einem bestimmten …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Berechnungsgrundlage · Konkretisierung des Leistungsbestimmungsrechts
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
versicherter Personenkreis · immatrikulierte Promotionsstudentin · Abgrenzung zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung · sachlicher Zusammenhang
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zur Darstellung des Sachverhalts wird zunächst gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf den Tatbestand des …
Miet- und Kaufrecht
Schmerzensgeldanspruch wegen arbeitsvertraglicher …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Personalakte · Weisungsrecht · Ermessen · Bestellung Notfallbeauftragter
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen