Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 316 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
256 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 316 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
256 Entscheidungen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bestimmtheit des Vertrags hinsichtlich der Werbewirksamkeit …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Patentrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Patentrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Vergütung der Leistung "Abnehmen von Kompressionsverbänden" · vertragliche Regelungslücke · Schiedsverfahren · keine analoge Anwendung von Regelungen des BGB
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nettolohnvereinbarung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
vorläufige Versicherungsdeckung · Beitragssatzberechnung · Kfz-Haftpflichtversicherung · Rechnungsstellung · Zweitwagenregelung
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Steuerrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
keine vergütungsrechtliche Gleichstellung von Angestellten …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verpackungsverordnung · Entsorgungspflicht · Vergütungsanspruch · Mengenstromnachweise · Abfallrecht
Verwaltungsrecht
Verpackungsverordnung · öffentlicher Entsorgungsträger · Vergütungsanspruch · Mengenstromnachweise · Aufrechnung
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht