§ 31 BGB – Rechtsprechung (5.161 Entscheidungen) – Seite 100

OLG Düsseldorf Urteil 05.11.2004

Zur Darstellung des Sach- und Streitstandes erster Instanz wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 15.10.2004 zitiert von 1

Die Arrestbeklagte zu 1) (im Folgenden: die Arrestbeklagte) ist ein Unternehmen aus dem Bereich neuer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 07.10.2004

Die Berufung der Klägerin gegen das am 21.02.2003 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 04.10.2004

Der am ####1962 geborene Kläger unterzog sich wegen eines Bandscheibenvorfalles im Segment C6/7 am …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.09.2004 zitiert von 7

Gemäß § 540 Abs. 2 i. V. m. § 313 a Abs. 1 S. 1 und § 544 ZPO i. V. m. § 26 Nr. 8 EGZPO wird von der …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 29.07.2004

Schadensersatzansprüche wegen gesundheitlicher Schäden, die der Kläger auf seine Tätigkeit bei der Beklagten …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 06.07.2004 zitiert von 6

Prospekthaftung: Keine Aktualisierungspflicht für Börsenprospekt wegen nach Ablauf der Zeichnungsfrist …

Verständlichkeit des Verkaufsprospekts und Reichweite des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 14.06.2004 zitiert von 4

Der am 4.6.1956 geborene Antragsteller, der in der Klinik der Antragsgegnerin zu 1) als Krankenpfleger tätig …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 09.06.2004 zitiert von 6

Die Kläger, Söhne und Erben der am 23. Januar 2000 verstorbenen Erblasserin ... verlangen von den Beklagten …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 26.05.2004

Der Kläger begehrt von den Beklagten Schadensersatz wegen der Vermittlung betrügerischer Kapitalanlagen

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 13.05.2004

Verurteilung wegen Untreue und der Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr

Zivilrecht

LG Kleve Urteil 12.05.2004

Der Kläger begehrt Zahlung eines Schmerzensgeldes sowie Feststellung der Ersatzpflicht der Beklagten für alle …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.05.2004

Der am ####1978 geborene Kläger erlitt am 14.1.1999 einen Arbeitsunfall, bei dem ein Draht in sein rechtes …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 04.05.2004

Urheberrechtsverletzung: Schadenersatz- und Schmerzensgeldansprüche wegen ungenehmigter Übernahme …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 27.04.2004 LS

Schmerzensgeld für Gesundheitsschäden durch Behandlungsfehler bei Beinverlängerungsoperation

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.04.2004

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 24.03.2004

Die zulässige Berufung der Beklagten, mit der sie ihre Einwendungen gegen die Aktivlegitimation der Klägerin …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 22.03.2004

Bei dem im Jahre 1964 geborenen Kläger wurde im Oktober 1996 im Krankenhaus N2 in N ein Perikarderguß …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 03.03.2004

Der im Jahre 1960 geborene Kläger war am Abend des 22.02.1999 mit seinem rechten Fuß umgeknickt und hatte …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 18.02.2004

Der im Jahre 1964 geborene Kläger begab sich am 26.10.1996 in das Krankenhaus der Beklagten zu 1)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 13.02.2004

Die Klägerin macht gemäß § 116 SGBX übergegangene Schadensersatzansprüche der bei ihr Versicherten am …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 04.02.2004 zitiert von 3

Die am 14.4.1985 geborene Klägerin gewann im Herbst 2001 einen lokalen Schönheitswettbewerb (Miss Rhein-Ruhr …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 26.01.2004

Der am 13.07.1987 geborene Kläger erkrankte im April 1990 an Leukämie

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 23.12.2003

Die Parteien streiten um Schadensersatz auf Grund einer behaupteten Verletzung der Verkehrssicherungspflicht …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 15.12.2003

Wegen eines zystischen Tumors im Bereich des linken Hüftgelenkes, der operativ entfernt werden sollte, wurde …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 09.12.2003

Die Klägerin ist seit dem 4. Dezember 2001 (Anlage K2) eingetragene Inhaberin des am 2. September 1997 unter …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 02.12.2003

Die Klägerin, eine Pflegeversicherung, macht gegen die Beklagten Ansprüche nach § 116 SGB X aus …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 01.12.2003

Der am 3.2.1944 geborene Kläger zog sich am 6.8.1999 eine Achillessehnenruptur links zu

Zivilrecht Abgeändert

LG Osnabrück Urteil 27.11.2003

Die Parteien streiten um die Feststellung materieller und immaterieller Schadensersatzansprüche

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Osnabrück Urteil 26.11.2003

Die Parteien streiten um die Zahlung von Schmerzensgeld sowie um die Feststellung von materiellen und …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Osnabrück Urteil 26.11.2003

Die Parteien streiten um die Zahlung eines angemessenen Schmerzensgeldes, die Leistung von Schadensersatz …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.11.2003

Der Beklagte ist Zahnarzt

Zivilrecht Abgeändert

LG Osnabrück Urteil 23.11.2003

Die Parteien streiten um die Zahlung von Schmerzensgeld sowie um die Feststellung von materiellen und …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.11.2003

Die Klägerin macht gemäß § 116 SGB X übergegangene Schadensersatzansprüche der bei ihr versicherten, am …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 17.11.2003

Die Klägerin verlangt Schadensersatz und Schmerzensgeld aufgrund eines Sturzes am 5.9.2001 gegen 3 Uhr …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 03.11.2003

Der im Jahr 1961 geborene Kläger, der Busfahrer von Beruf ist, erlitt am 23.03.1998 einen Unfall, bei dem er …

Zivilrecht Abgeändert

LG Osnabrück Urteil 28.10.2003

Die Klägerin verlangt von der Beklagten wegen behaupteter sittenwidriger Schädigung Ersatz von Schäden, die …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 15.10.2003 LS

Instruktionspflichtverletzung des Herstellers von Kindertees

Persönliche deliktische Haftung von Mitarbeitern neben dem … · elterlicher Betreuungsaufwand als Vermögensschaden

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 15.10.2003 zitiert von 3

Die Klägerin ist am 10. Juni 2001, einem Sonntag, gegen 10.45 Uhr im Kurpark Y der beklagten Stadt bei einem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 28. Zivilsenat Urteil 14.10.2003

Wegen der Einzelheiten des Sachverhaltes wird auf die Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 01.10.2003

Die im November 1996 als Aktiengesellschaft mit einem Stammkapital von 100.000,00 DM gegründete Beklagte zu …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 01.10.2003

Es wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil verwiesen (§ 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Konstanz Urteil 05.09.2003

Der Kläger fordert von den Beklagten ein Schmerzensgeld wegen eines ärztlichen Behandlungsfehlers

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 02.09.2003

Die Klägerin hat Anspruch auf Zahlung von weiterem Schadensersatz in Höhe von 792,53 EUR sowie weiterem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 05.08.2003

Arzthaftung: Fehlender Kausalzusammenhang zwischen Pflichtverletzung und Schaden bei Netzhautablösung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 22.07.2003 zitiert von 5

Im einstweiligen Verfügungsverfahren wollten die Verfügungskläger erreichen, dass die Verfügungsbeklagten die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.07.2003 zitiert von 2

Die am 09.06.1994 geborene Klägerin leidet seit ihrer Geburt unter Spina bifida im Bereich des Kreuzbeins

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 08.07.2003

Von einer Sachverhaltsdarstellung wird gemäß §§ 540 Abs. 2 i. V. m. 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 07.07.2003 LS zitiert von 1

Gibt der Kreditprokurist einer Bank Kreditmittel in erheblichem Umfang frei, ohne zuvor Bautenstände geprüft …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Osnabrück Urteil 02.07.2003

Die Parteien streiten um die Feststellung materieller und immaterieller Schadensersatzansprüche

Zivilrecht Klage abgewiesen