Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 31 BGB – Seite 89
Bürgerliches Gesetzbuch
5.161 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.161 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Sturzunfall eines Fußgängers auf einer Baumschutzscheibe
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Haftungsprivileg des beamteten Arztes bei Behandlungsfehler …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Mitverschulden bei Verstoß des Verfügungsberechtigten gegen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Gefährdung des Fußgängerverkehrs durch Unebenheiten und …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Einbeziehung des Ministerpräsidenten des Landes in den …
Zivilrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Schadensersatz
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Haftung einer Bank für Zinszusagen eines Filialleiters · Anforderungen an die Annahme einer Anscheinsvollmacht bei … · Anforderung an den guten Glauben an die Wirksamkeit einer …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Wirtschaftskriminalistische Beweisanzeichen für das … · Nachweis einer Überschuldung der Gesellschaft
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Anspruch auf Versicherungsschutz unter Berücksichtigung …
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Anforderungen an die Darlegung der Fehlverwendung und der … · Fristsetzung gem. § 63 Abs. 4 AO · Ersetzung i.S.v. § 68 FGO bei hinsichtlich der Person des … · Entschließungsermessen bei der Inanspruchnahme eines …
Steuerrecht