Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 356 BGB – Seite 7
Bürgerliches Gesetzbuch
384 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 356 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
384 Entscheidungen
Zivilrecht
Klauseln zum Vertragsbeginn und zur Laufzeit beim …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Gesetzlichkeitsfiktion einer Widerrufsbelehrung mit … · Ausübung und Verwirkung des Widerrufsrechts bei vorzeitig …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Ordungsgemäßheit einer Widerrufsbelehrung · Schutzwirkung des § 14 Abs. 1 BGB-InfoV bei einer … · Widerrufsrecht bei vollzogener einvernehmlichen … · Verwirkung eines Widerrufsrechts
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
widerruflicher Fernabsatzvertrag · Nutzung eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs … · Erlöschen des Widerrufsrechts bei unterlassener Belehrung · Wertersatzanspruch des Maklers
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
unzureichende Darlegungen des vorlegenden Gerichts zur …
Verfassungsrecht
Virtuelles Spielgeld in einem Computerspiel als digitaler … · Erlöschen des Widerrufsrechts
Zivilrecht
Drittbegünstigende Wirkung einer Maklerklausel in einem … · Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
zudem keine Grundrechtsverletzung durch Versagung von … · Rüge einer Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Am 07.08.2014 bestellte der Kläger bei der Beklagten über die Internetplattform ebay 480 Dosen des …
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Fehlerhaftigkeit der Widerrufsbelehrung · Verwirkung und Rechtsmissbräuchlichkeit der Ausübung eines …
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht
Bestehen eines Widerrufsrechts · Richtlinienkonformität der Beschränkung des Widerrufsrechts … · Abgrenzung zwischen Werk- und Werklieferungsvertrag · Anforderungen an eine Widerrufserklärung
Zivilrecht
Wirksamkeit einer Klausel über ein vom Kaufinteressenten zu … · Rückerstattungsanspruch wegen Zahlung ohne Rechtsgrund
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht