Erweckung des unrichtigen Eindrucks über die Besonderheit … · irreführende Werbung mit bei Leistungsstörungen bestehenden …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Urteile zu § 356 BGB – Seite 8
Bürgerliches Gesetzbuch
384 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 356 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
384 Entscheidungen
Medizinprodukt · Kaufvertrag · Rückgaberecht · Gebrauchsanweisung · Verschreibungspflicht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Kommissionsvertrag · Provision · Vertragsauslegung · Abrechnungsmethode · ZPO § 522 Abs. 2
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Rückzahlungsanspruch des Verbrauchers für eine vom …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Im Fernabsatz abgeschlossene Verträge · Widerrufsrecht · Belastung des Verbrauchers mit den Kosten der Zusendung der …
Europarecht
Im Fernabsatz abgeschlossene Verträge · Widerrufsrecht · Belastung des Verbrauchers mit den Kosten der Zusendung der …
Europarecht
Miet- und Kaufrecht
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
rechtsmissbräuchliche Geltendmachung von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht