Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 362 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
4.215 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 362 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.215 Entscheidungen
Erfüllung einer auferlegten Plicht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Grenzen der Masseziehung und Wiederleistungsanspruch bei …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Erstattungsanspruch der Agentur für Arbeit · Verrechnung mit nach dem Ende des Arbeitslosengeldbezugs …
Sozialrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht
Ermessensausübung · Aufrechnung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Fortbestand übergegangener …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Restschuldbefreiungsverfahren · Abtretung der pfändbaren Bezüge an den Treuhänder · Berechnung des pfändbaren Teils der Bezüge · keine Fortgeltung eines Beschlusses über die …
Sozialrecht Abgeändert
Behandlungsunterlagen · DSGVO-Auskunftsanspruch · Datenübermittlung · Vollständigkeit der Dokumentation · Zahnarztvertrag
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zahlung unter Vorbehalt · Erfüllungswirkung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Berücksichtigung von Naturalunterhalt hinsichtlich Leistungsfähigkeit im paritätischen Wechselmodell
Familienrecht Abgeändert
maßgeblicher Zeitpunkt für zugrundezulegende Erkenntnisse · Prognose
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Strafrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Keine Verpflichtung der Behörde zur eidesstattlichen …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Zitierung maßgeblicher Wertvorschriften · Geschäftswert für die Beurkundung eines …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht