Verwaltungsrecht
Urteile zu § 366 BGB – Seite 10
Bürgerliches Gesetzbuch
972 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 366 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
972 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Tilgungsreihenfolge bei Aufrechnungserklärung ohne …
Zivilrecht Aufgehoben
Zahlungsansprüche aus Insolvenzrecht und aus Steuerrecht … · analoge Anwendung der Vorschriften des Bereicherungsrechts …
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Vergütungsanspruch für Krankenhausbehandlung · Berechnung der DRG B44Z (geriatrische frührehabilitative … · wortlautorientierte Auslegung der Abrechnungsbestimmungen · Änderung der Leistungslegende einer DRG-Fallpauschale
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
ERA-Ausgleichs- und Überschreiterzulage · Klageänderung · Mitbestimmung · Betriebsrat
Arbeitsrecht Aufgehoben
ERA-Ausgleichs- und Überschreiterzulage · Klageänderung · Mitbestimmung · Betriebsrat
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Erstattungsfähigkeit der Kosten eines den Schuldner …
Zivilrecht
Kenntnis der Nichtschuld bei Mietvertragsklausel über den … · Erfordernis eines Vorbehalts bei Mietzahlung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zahlungsverzug eines Mieters bei allein von einem … · Frist zur Überprüfung der tatsächlichen Grundlagen der …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zweckbestimmung
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Erbringung einer … · Ausgleich der Gehaltsforderung des als kaufmännischer …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Steuerrecht Abgeändert
Einkommenseinsatz · Betriebskostenguthaben · Aufrechnung des Vermieter mit Mietrückständen · Realisierbarkeit des Guthabens
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Vorfahrtsverletzung durch Linksabbieger · Schmerzensgeldanspruch des verletzten Motorradfahrers
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Anfallen des Hilfsantrags nach erfolgreichem Angriff gegen … · Unzulässigkeit eines als Klageänderung zu wertenden …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Steuerrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verjährungsunterbrechung durch Abschlagszahlung der … · Höhe des Stundensatzes beim Haushaltsführungsschaden · Erhöhung des Schmerzensgeldes wegen Abweichung vom …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht