Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Urteile zu § 366 BGB – Seite 9
Bürgerliches Gesetzbuch
972 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 366 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
972 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Verfall trotz krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit des …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Streitgegenstand
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorfahrtsrecht bei Verkehrsunfall außerhalb des …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Ausschluss eines bereits im Kostenfestsetzungsverfahren im …
Zivilrecht Abgeändert
Verfall von Urlaub
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Herleitung eines privatrechtlichen Anspruchs aus Vertrag … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Grenzen des Sichtfahrgebots · Berücksichtigung einer Vorschusszahlung
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Trink- und Schmutzwassergebühren · von Satzung abweichender Heranziehungszeitraum · Festsetzung von Abschlägen und Erledigung durch Zeitablauf · Hinweis auf offene Gebührenforderungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Tilgung mehrerer Darlehen durch Aufrechnung · Begrenzung des Aufrechnungsbetrages auf 10 % des … · verfassungskonforme Auslegung · Tilgungsreihenfolge
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Leistungen des Unfallversicherungsträgers: Verletztengeld … · Ersatz für das in der Justizvollzugsanstalt erwirtschaftete … · Erfüllungswirkung · Sozialgeheimnis
Sozialrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gegenseitigkeitsverhältnis zwischen Herausgabepflicht und … · fehlende Entscheidungsreife des zur Aufrechnung gestellten … · zweitinstanzliche Überprüfung der Zweckmäßigkeit des …
Zivilrecht Abgeändert
Einbeziehung einer in englischer Sprache verfassten … · Sperrung des Nutzerkontos bei Zugriff aus einem nicht …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert