Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Einkommenseinsatz · Unterhalt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 366 BGB – Seite 12
Bürgerliches Gesetzbuch
972 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 366 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
972 Entscheidungen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Anspruch der Bank auf Zahlung eines Vorfälligkeitsentgelts
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Abgeltung und Verfall von Urlaub bei Wechsel in die … · Auslegung der Tarifverträge der Stahl- und Eisenindustrie
Arbeitsrecht Aufgehoben
Wirksamkeit einer Anrechnungsklausel
Zivilrecht Abgeändert
Lohnvorschuss – Einbehalt von Nettolohnbeträgen wegen Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen auf …
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zahlungen des Schneeballsystems als Einkünfte aus typisch …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zahlungen des Schneeballsystems als Einkünfte aus typisch …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zahlungen des Schneeballsystems als Einkünfte aus typisch …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gläubigerausschuss · Pflichtverletzung · Schadensersatz · Konkursverwaltung · Kausalität
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
gesetzlicher Mindesturlaub und übergesetzlicher Mehrurlaub
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Aufgaben einer K(Z)ÄV bei Honorarzahlung · Zinsforderungen · sogenannte Nebenforderungen · Untauglichkeit der Beanstandung von Rechtsanwendungsfehlern …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Einkommenserzielung · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Guthaben aus Betriebskostenabrechnung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Familienrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Aufklärungspflichten der objektfinanzierenden Bank …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Aufklärungspflichten der objektfinanzierenden Bank …
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Aufklärungspflichten der objektfinanzierenden Bank …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Arbeitszeitrichtlinie · Vereinbarkeit mit Grundrechtecharta
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zahlungen des Schneeballsystem als Einkünfte aus typisch …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zahlungen des Schneeballsystem als Einkünfte aus typisch …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zahlungen des Schneeballsystem als Einkünfte aus typisch …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben