Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Urteile zu § 366 BGB – Seite 13
Bürgerliches Gesetzbuch
972 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 366 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
972 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Vollstreckungsschutz · rückwirkendes Eintreten der Sozialhilfebedürftigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Abtretung von Forderungen · Schadensersatzanspruch · Generalquittung · Kaufvertrag · Sicherungsabtretung
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
treuwidriges Berufen des Versicherers auf fehlende … · Beweislast hinsichtlich der Voraussetzungen eines …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verfall · Erfüllung · Diakonisches Werk
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
eigenständige tarifliche Verfallsregelung
Arbeitsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
keine Bindungswirkung des arbeitsgerichtlichen Vergleichs · Annahmeverzug des Arbeitgebers · Anrechnung von bei einem anderen Arbeitgeber erzieltem …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
verbrauchsabhängige Abrechnung der Wasser- und …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Übertragung der Sicherheit bei Zahlung auf …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
abgeschlossenes Tarifsystem zu Urlaubsfragen im BauRTV und … · keine richtlinienkonforme Auslegung der Tarifbestimmungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Abweichung für das Baugewerbe in § 13 Abs 2 BUrlG · BauRTV · Abhängigkeit des Urlaubsanspruchs vom Erreichen einer …
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Lohnabtretung · Unterhaltsrückstand · Zivilprozessordnung § 850 d · Insolvenzrechtliche Wirksamkeit · Abtretungserklärung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Notwendigkeit einer Verordnung · Abgrenzung der stationären Krankenhausbehandlung von der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Folgen eines steuerrechtlich gescheiterten …
Steuerrecht
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Reduzierung der Urlaubsvergütung im Krankheitsfall
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht