zur Aufrechnung geeigneter Anspruch auf Freigabe … · Aufrechnung gegen eine auf Zahlungsverzug gestützte …
Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 372 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
168 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 372 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
168 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Aussetzung eines Klageverfahrens bei Geltendmachung des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Aussetzung eines Klageverfahrens bei Geltendmachung des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verletzung des Vervielfältigungsrechts und des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Beschränkung des Anspruchs der Mitbesitzer gegeneinander …
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht
Patentverletzung · Unterlassungsanspruch · Zugriffsklassen · UMTS-Netz · Sim-Karte
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben
Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Pflichtteilsberechtigung des entfernteren Abkömmlings
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Darlegungs- und Beweislast des Anfechtungsgegners bei …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bezugsrecht · Insolvenz
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Bezugsrecht · Insolvenz
Arbeitsrecht Aufgehoben
Anfechtbarkeit des Anspruchserwerbs durch die Witwe des …
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Der Kläger - im Wege der Zwangsversteigerung Erwerber eines mit zwei Briefgrundschulden belasteten …
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht