BayObLG Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
BayObLG Beschluss
Zivilrecht – Antrag verworfen
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Urteil
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Erfüllung durch Buchgeldzahlung und Hinterlegung
Erb- und Versicherungsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Brandenburg 7. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
LG München II Beschluss zitiert von 1
Insolvenzrecht ✓ Abgeändert
LG München II Beschluss zitiert von 1
Insolvenzrecht ✓ Abgeändert
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 7
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
OLG Düsseldorf 3. Zivilsenat Urteil
Erb- und Versicherungsrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Itzehoe 2. Zivilkammer Urteil zitiert von 1
Bau- und Werkvertragsrecht – Klage abgewiesen
OLG Brandenburg 5. Zivilsenat Urteil
Sachen- und Grundstücksrecht – Berufung zurückgewiesen
BAG 8. Senat Urteil zitiert von 6
staatsanwaltschaftliche Pfändung dieses Anspruchs in … · Zahlungsverzug · Verzugszinsen · Hinterlegung unter Verzicht auf das Recht zur Rücknahme
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
BayObLG Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
LG Münster Zivil-(Berufungs-) Kammer Urteil
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
LG München II Endurteil zitiert von 1
OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
LAG Thüringen 1. Kammer Urteil
Ausschlussfrist · rechtmäßiges Alternativverhalten
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
LG Bochum 13. große Strafkammer Urteil
BGH V. Zivilsenat Beschluss zitiert von 2
Hinterlegung als Erfüllung einer vertraglich vereinbarten …
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Sicherung der Vollstreckung des Anspruchs auf Einziehung …
Strafrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BayObLG Beschluss
Zivilrecht – Antrag verworfen
OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Beschluss zitiert von 2
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Düsseldorf 14. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Steuerrecht ✓ Aufgehoben
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 6
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
AG Köln Urteil
Miet- und Kaufrecht – Klage abgewiesen
OLG Stuttgart 7. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Hinterlegungsrecht des Versicherers bei Zweifeln an der …
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
BGH IV. Zivilsenat Beschluss zitiert von 3
Zivilrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht – Beschwerde verworfen
KG 1. Zivilsenat Beschluss zitiert von 2
Pflicht der Hinterlegungsstelle zur Annahme von …
Miet- und Kaufrecht – Antrag zurückgewiesen
VG Sigmaringen 5. Kammer Urteil zitiert von 1
Verfassungsmäßigkeit der Unmöglichkeit der Barzahlung
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Rückzahlungsanspruch des Käufers gegen den Treuhänder
Zivilrecht ✓ Abgeändert
LG Düsseldorf Urteil
Zivilrecht – Klage abgewiesen
OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil zitiert von 12
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Abgeändert
OLG Stuttgart 12. Zivilsenat Urteil zitiert von 2
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Frankfurt am Main 4. Senat für Familiensachen Beschluss zitiert von 3
Familienrecht ✓ Abgeändert
FG Düsseldorf Urteil
Steuerrecht – Klage abgewiesen
§ 17 StrRehaG
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
OLG Saarbrücken Saarland 2. Zivilsenat Urteil
Anforderung an die Bestimmtheit oder Bestimmbarkeit der …
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen