Pachtvertrag · Grundstücksübertragung · Räumungsanspruch · Vorläufige Vollstreckbarkeit · Gesamtschuldner
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Urteile zu § 398 BGB – Seite 11
Bürgerliches Gesetzbuch
2.538 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 398 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.538 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verstoß gegen Sicherheitsanweisungen und qualifiziertes …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Nachweis des Erhalts der zweiten Seite eines Schreibens auf …
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Begriff der "Berechtigung" · Hemmung nur für den streitgegenständlichen prozessualen … · Anspruchsidentität bei einer zunächst auf einen Werkvertrag …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausreichende Bekanntmachung vor Inkrafttreten der Verordnung
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Abgesonderte Befriedigung des Vermieters aus einem ihm …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Sammelklage-Inkasso
Kartellrecht Klage abgewiesen
Aufforderung an den Vermieter zur Herabsetzung der als … · Zulässigkeit der auf der Internet-Seite des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Vorliegen einer nicht verbrauchsabhängigen Abrechnung bei …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
EEG 2009 · Anfangsvergütung · Repowering-Bonus · Systemleistungsbonus · Förderzeitraum
Erb- und Versicherungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
atypisch stille Gesellschaft · Auseinandersetzungsguthaben · Verschmelzung · Gesellschafterrechte · Zahlungsanspruch
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Abgebrochenes Überholen eines Fahrzeugs mit gelbem …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Nichtigkeit der Nutzungsbedingungen und … · Recht auf Entfernung des Beitrags bei strafbarem Inhalt · Verwendung der Begriffe "Stußindianer" und "Pausenonkel" … · Datenberichtigungsanspruch
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Denn der Kläger hat gegen die Beklagte einen Anspruch auf Zahlung von 182,68 EUR aus Art. 8 Abs. 1 …
Zivilrecht
Zulässigkeit der gebündelten Geltendmachung von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen