Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 398 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
2.538 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 398 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.538 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Berufung des Geschädigten auf das sog. Werkstattrisiko bei … · Werkstattrisiko des Zessionars
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufgehoben
Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die klagende (WOHNUNGSGESELLSCHAFT 01) nimmt den Beklagten auf Zahlung eines Kostenvorschusses zur …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Reichweite der vorvertraglichen Auskunftspflicht des …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Strafrecht Revision verworfen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verjährung bei Ankauf von Forderungen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Fortwirkung qualifizierter Rüge der Mietpreisüberhöhung für …
Miet- und Kaufrecht
Kapitaleinkünfte · Nießbrauch · Einkommensteuergesetz · Vermögensumschichtung · Rückübertragungsrecht
Steuerrecht
Fahrtreppenkartell
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kfz-Steuererstattung · Sozietätsvertrag · Innenverhältnis · Freier Mitarbeiter · Rückforderung
Gesellschaftsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Fluggastrechteverordnung · Verspätung · Abtretung von Ansprüchen · EuGH-Rechtsprechung Sturgeon · Ausgleichszahlung
Zivilrecht
Rechtsmissbrauch bei einer Klageerhebung aufgrund eines …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Insolvenzanfechtung · Treuhandverhältnis · Freistellungsanspruch · Abtretung von Ansprüchen · Ausschüttungsrückforderung
Insolvenzrecht Klage abgewiesen