Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 40 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
84 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
84 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Eintragung ins Vereinsregister
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
ehrenamtlich tätige Vizepräsidentin eines eingetragenen … · Interessenvertretung der Rechtsanwaltschaft in der … · Aufwandsentschädigung · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde verworfen
Vorstandsmitglied eines Vereins · Berufsverband · Engagement in Selbstverwaltungsgremien des Gesundheitswesens · Weisungsabhängigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Betriebsweg · unentgeltliche Tätigkeit · ehrenamtliche Tätigkeit · Beschäftigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Beschlussfassung der Gesellschafter über Auflösung und …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
hauptberuflich selbstständige Rechtsanwältin · Nebentätigkeit als Geschäftsführerin eine eingetragenen … · abhängige Beschäftigung · Festsetzung von Säumniszuschlägen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Bindung an Entscheidungen des Registergerichts und der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zulässigkeit einer Tagesmitgliedschaft
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Anfechtung der Willenserklärung zum Beteiligungsgeschäft … · Haustürgeschäft bei Vermittlung einer Kapitalbeteiligung … · Zulässigkeit der Täuschungsanfechtung bei verdeckten …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen