Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 447 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
80 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 447 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
80 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Anforderungen an eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung bei …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Anforderungen an eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung bei …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachmangel bei einem Unfallschaden · Anspruch auf Ersatz von Unterstellkosten bei Annahmeverzug …
Miet- und Kaufrecht
Tätigkeit als Szenenbildner für einen Fernsehfilm · Abgrenzung · Dienstvertrag · Werkvertrag
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Kaufvertrag · Teillieferung · Liefertermin · Zahlungsanspruch · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Inhaltskontrolle von Entgeltklauseln für den postalischen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Zurechenbarkeit zulasten des Händlers
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Wiederaufleben der getilgten Forderung nach Rückbuchung im …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Dienstvertrag · Werkvertrag · Eingliederung in eine fremde Betriebsorganisation · Einbeziehung von Zusatzvereinbarungen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Anordnung eines Vorausvermächtnisses · einfache Nachfolgeklausel
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Erweckung des unrichtigen Eindrucks über die Besonderheit … · irreführende Werbung mit bei Leistungsstörungen bestehenden …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Vergütungsanspruch eines Werkunternehmers bei Lieferung und …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Abgabe von Arzneimitteln über einen "Einkaufsservice" bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Inhaltskontrolle für eine Klausel über den Gefahrübergang
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Inhaltskontrolle für Formularklauseln
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Inlandsrechtsprechung zu wucherähnlichen Rechtsgeschäften … · Umfang der Überprüfung einer Beweiswürdigung
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert