Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 488 BGB – Seite 12
Bürgerliches Gesetzbuch
1.528 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 488 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.528 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zulässigkeit der Feststellungsklage · Revisionsentscheidung
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsfolgen der Erhebung einer Hilfswiderklage durch die …
Zivilrecht Abgeändert
Kündigungsgrund bei Haftbefehlserlass zur Erzwingung einer … · Nachschieben von Kündigungsgründen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Formularklausel über ein Kündigungsrecht der Bausparkasse …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kündigung des Sparbuchs durch Mehrheitsbeschluss der … · Berufungszurückweisung im Beschlussverfahren durch ein …
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Stellung einer Grundschuld zur Absicherung eines … · Verlust der Einrede der fehlenden Valutierung der … · Erweiterung des Haftungsumfangs der Grundschuld · gutgläubiger Erwerb des Grundpfandgläubigers
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht
Einwand unzulässiger Rechtsausübung
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Schuldbefreiende Leistung an einen Gesamtgläubiger · Schadensersatzanspruch wegen Nichtbeachtung des Grundsatzes …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Wirksamkeit der Erhebung eines laufzeitunabhängigen …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitgeberdarlehen · Ausschlussfrist · betriebsbedingte Kündigung · Verrechnung von Ansprüchen · Tarifvertragliche Regelung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Vorfälligkeitsentschädigung bei außerordentlicher Kündigung …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Einführung von Negativzinsen bei Altverträgen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwendung einer irreführenden Widerrufsbelehrung · Verwirkung des Widerrufsrechts · Wertersatzpflicht
Zivilrecht Abgeändert
Zulässigkeit der Klageänderung nach Ablauf der …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
vGA
Steuerrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Heilung eines auf Grund einer formunwirksam erteilten … · Auszahlung des Darlehens an den vollmachtloser Vertreter
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen