Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 488 BGB – Seite 15
Bürgerliches Gesetzbuch
1.528 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 488 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.528 Entscheidungen
Arbeitsrecht Abgeändert
Darlehensvertrag
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Abgabe eines konstitutiven Schuldanerkenntnisses zur …
Zivilrecht Aufgehoben
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Bauspardarlehensvertrag: Wirksamkeit einer formularmäßig vereinbarten Klausel über Darlehensgebühren
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Streitwert der Klage auf Feststellung des Fortbestehens des …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Abschluss der sog. Forward-Vereinbarung als … · Schadensersatzanspruch
Zivilrecht Abgeändert
Kündigungsrecht wegen rückständiger Regelsparbeiträge
Zivilrecht
Zivilrecht
Erhebung eines laufzeitunabhängigen Entgelts für geduldete …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Nachrangeinwand des Insolvenzverwalters über das Vermögen …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Zulässigkeit der Klage unter Berücksichtigung eines …
Gesellschaftsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Gesetzlichkeitsfiktion einer Widerrufsbelehrung mit … · Ausübung und Verwirkung des Widerrufsrechts bei vorzeitig …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzung der Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung … · Anforderungen an die Annahme der Verwirkung eines … · Anspruch auf Rückzahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung … · Höhe des Verzugszinses bei der Rückabwicklung eines …
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Abgrenzung zu OLG Stuttgart, Urt. v. 4.5.2016, 9 U 230/15
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Vorhandensein einer Kapitallebensversicherung vor der … · Vermögen · Überschussbeteiligung
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Belehrung über den Beginn der Widerrufsfrist · Verwirkung eines Widerrufsrechts
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung · Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit · Betriebseinnahme
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen