Urteile zu § 488 BGB – Seite 2

Bürgerliches Gesetzbuch

1.528 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 488 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.528 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

tatsächliche Aufwendungen · Mietvertrag unter Verwandten · wirksame Mietzinsforderung · Mietvertrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Sparbuch · Anlage für die Leistungsberechtigten durch deren Großvater … · Verfügungsbefugnis des Einzahlers/Besitzers

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Nichtnachweisbarkeit der Hilfebedürftigkeit · Beweislast · finanzielle Zuwendungen durch Angehörige · Wohnraumüberlassung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BAG 9. Senat Urteil
Kostenbeteiligung des Flugschülers

Pilotenausbildung · Risiko einer wertlosen Teilschulung · unangemessene Benachteiligung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 9. Senat Urteil zitiert von 5
Kostenbeteiligung des Flugschülers

unangemessene Benachteiligung · Pilotenausbildung · Risiko einer wertlosen Teilschulung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen