Urteile zu § 490 BGB

Bürgerliches Gesetzbuch

365 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 490 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

365 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Darlehen

Befugnis zur Rückforderung durch Verwaltungsakt · Fälligkeit des Darlehensbetrages · Tod des Leistungsberechtigten · analoge Anwendung des § 42a Abs 4 S 1 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH XI. Zivilsenat Urteil zitiert von 2
Verbraucherdarlehensvertrag zur Kraftfahrzeugfinanzierung

Widerrufsrecht nach der vollständigen Erfüllung des … · Beginn der Widerrufsfrist bei Kaskadenverweisung

Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
EuGH Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1
Verbraucherschutz – Richtlinie 2014/17/EU

Art. 25 Abs. 3 · Wohnimmobilienkreditverträge für Verbraucher · Vorzeitige Rückzahlung · Entschädigung des Kreditgebers

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt M. Campos Sánchez-Bordona Schlussanträge zitiert von 1
Verbraucherschutz – Wohnimmobilienkreditverträge für Verbraucher

Richtlinie 2014/17/EU · Vorzeitige Rückzahlung des Kredits · Nationale Regelung, die eine Entschädigung unter Einschluss … · Methode zur Berechnung des entgangenen Gewinns

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
BGH XI. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 9
Beteiligung an einem geschlossenen Immobilienfonds

Anforderungen an die Darstellung der mit einer … · Erfordernis von Angaben über Bewertungsgutachten

Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
OLG Karlsruhe 17. Zivilsenat Urteil LS
Immobiliardarlehensvertrag im Altfall

Widerruf eines Darlehensvertrags bei fehlerhafter …

Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
OLG Frankfurt am Main 17. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 5
Allgemeine Geschäftsbedingungen einer Bank

Inhaltskontrolle für eine Entgeltklausel im Bankverkehr mit …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert