Zivilrecht
Urteile zu § 491 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
492 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 491 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
492 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Frage der Verwirkung des Widerrufsrechts
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Abweichung vom Muster in § 14 Abs. 1 und 3 BGB-InfoV
Zivilrecht Abgeändert
Schutzwirkung der Musterwiderrufsbelehrung
Zivilrecht Abgeändert
Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung mit Fristalternativen · Verwirkung des Widerrufsrechts
Zivilrecht Abgeändert
kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage gerichtet … · Zuschuss statt Darlehen · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Anforderungen an die Deutlichkeit der Widerrufsbelehrung im … · Verwirkung und Rechtsmissbrauch · Rückforderung einer nach Zugang des Widerrufes geleisteten …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Anspruch des Darlehensgebers auf …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auswirkungen des Abschlusses einer Aufhebungsvereinbarung … · Anspruch auf Rückzahlung eines Aufhebungsentgelts
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Klage auf Feststellung der Umwandlung in ein …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Beweiswert einer quittungsähnlichen Privaturkunde
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Abschluss der sog. Forward-Vereinbarung als … · Schadensersatzanspruch
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zulässigkeit einer Feststellungsklage · Verwendung einer inhaltlich bearbeiteten Musterbelehrung … · Verwirkung eines Widerrufsrechts
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Rückwirkende Anwendung des Kapitalanlagegesetzbuches · entsprechende Anwendung der Vorschriften des …
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Gesetzlichkeitsfiktion der Widerrufsbelehrung · Verwirkung des Widerrufsrechts · Umfang der Nutzungsherausgabe
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Belehrung über den Beginn der Widerrufsfrist · Verwirkung eines Widerrufsrechts
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verwirkung bzw. rechtsmissbräuchliche Geltendmachung des …
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Ersatz vorgerichtlicher Rechtsanwaltsgebühren und Zinsen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen