Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 516f BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
53 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 516f BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
53 Entscheidungen
Familienrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Bewirken einer Grundstücksschenkung bei Aufschubzeit für …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Abgeändert
Zugewinnausgleich · unbenannte Zuwendungen · Verfahrenskostenhilfe · Ehegattenvermögen · abschließende Regelung
Familienrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Streitig ist, ob unselbständige (nichtrechtsfähige) Stiftungen, die zivilrechtlich nur durch ihren …
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Strafrecht Beschwerde verworfen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Kein Arbeitslohn bei unentgeltlicher, bedingungsloser und …
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 13.9.2017 II R …
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 13.9.2017 II R …
Steuerrecht Aufgehoben
Zusammenfassung mehrerer Steuerfälle in einem Bescheid
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Einkünfteerzielungsabsicht des unentgeltlichen Erwerbers · Abgrenzung zwischen Schenkung und entgeltlicher Zuwendung · Kein Gestaltungsmissbrauch
Steuerrecht
Steuerrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Gewährung eines zinslosen Darlehens an Lebensgefährten
Steuerrecht
Änderung eines Unternehmensvertrags im Sinne des § 295 AktG
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Änderung eines Unternehmensvertrags im Sinne des § 295 AktG
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Änderung eines Unternehmensvertrags im Sinne des § 295 AktG
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Änderung eines Unternehmensvertrags im Sinne des § 295 AktG
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Änderung eines Unternehmensvertrags im Sinne des § 295 AktG
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Änderung eines Unternehmensvertrags im Sinne des § 295 AktG
Gesellschaftsrecht Teilweise aufgehoben
Änderung eines Unternehmensvertrags im Sinne des § 295 AktG
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Festsetzung von Grunderwerbsteuer im Zusammenhang mit der Errichtung einer Stiftung des Privatrechts
Steuerrecht Aufgehoben
Vollzug der unentgeltlichen Zuwendung einer durch den …
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Begriff der freigebigen Zuwendung · Tatbestandsmäßigkeit der Besteuerung · Steuerbefreiung oder Steuervergünstigung · Bewertung eines zunächst niedrig verzinsten, später …
Steuerrecht
Steuerrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht