Steuerrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 516 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
379 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 516 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
379 Entscheidungen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Die Parteien streiten im Wege der Stufenklage um Pflichtteilsergänzungsansprüche am Nachlass ihrer …
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Neubewertung von Aufsichtsarbeiten · Bewertung einzelner Teilleistungen erwachsen nicht in … · erneute Bestellung ausgeschiedener Prüfer · Befangenheit eines Prüfers
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde verworfen
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vermögensberücksichtigung · Sparbuch · Anlage für die Leistungsberechtigten durch deren Großvater … · Verfügungsbefugnis des Einzahlers/Besitzers
Sozialrecht Aufgehoben
Schenkungsrückforderungsanspruch · Verzicht auf ein Nießbrauchrecht an einer Immobilie · Überleitungsanzeige · Ermessensausübung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Antrag zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht
Insolvenzrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Familienrecht
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Zum Merkmal der sog. Negativevidenz bei der Überprüfung einer Überleitungsanzeige nach § 93 SGB XII.
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausnahmen von der Unwiderruflichkeit des Bezugsrechts
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht
hinreichende Bestimmtheit · zukünftiger Leistungszeitraum · Schenkungsrückforderungsanspruch · unentgeltliche Löschung eines Wohnrechts
Sozialrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht
Betrugsverdacht bei öffentlichem Aufruf zur finanziellen …
Strafrecht
Miet- und Kaufrecht