Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 516 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
379 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 516 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
379 Entscheidungen
Erb- und Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
eingeschränktes Wohnrecht des Erblassers
Zivilrecht Abgeändert
stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · nicht getrennt lebender Ehegatte
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob vom Kläger geltend gemachten Zahlungen auf Anordnung der …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Einkommenseinsatz · Wohnungsrecht · Erlöschen bei Aufnahme in ein Pflegeheim · Überlassung der Ausübung an einen anderen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Schenkungsanfechtung · Vorsatzanfechtung · Anfechtungsgesetz · Gerichtskostenforderung · Zwangsvollstreckung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesamtbetrachtung aller vertraglichen Beziehungen im … · Mitunternehmerinitiative und Mitunternehmerrisiko bei … · Nießbrauchsrecht an einem Kommanditanteil als Wirtschaftsgut
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Ungerechtfertigte Bereicherung · Sozialhilferecht · Schenkung · Überleitung von Ansprüchen · § 93 SGB XII
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erbrecht · Zuständigkeit · ZPO · Kammerzuständigkeit · Schenkung
Erb- und Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Steuerrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Nichtabziehbarkeit von Betriebsausgaben · Einrichtung "außerhalb des Orts eines Betriebs"
Steuerrecht Klage abgewiesen
Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung · Erbschaft · Unverwertbarkeit wegen angeordneter …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schenkung: Verzicht des Wohnungsberechtigten auf ein Wohnungsrecht bei Vorliegen eines dauerhaften …
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Steuerrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Schenkungsteuer im Managermodell
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Einkommensteuer · Veräußerungsgewinn · Erbschaft · Insolvenzmasse · Kommanditgesellschaft
Steuerrecht Abgeändert
Autoverkäufer · Finanzierungsbank · unmittelbar gezahlte Provisionen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert