Erb- und Versicherungsrecht Berufung verworfen
Urteile zu § 516 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
379 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 516 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
379 Entscheidungen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Teilhabe des Rücktrittsgegners an den Wertsteigerungen des …
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Voraussetzungen und Rechtswirkungen hinsichtlich der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensaufnahme durch Insolvenzverwalter · Rechtsweg bei Wandlung einer öffentlich-rechtlichen …
Steuerrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Abtretung · Sicherungsabtretung · Zwangsvollstreckung · Rückkaufswert · Pfändung
Zivilrecht
Insolvenzrecht
Keine Schenkungsteuer bei gemeinsamer Luxus-Kreuzfahrt
Steuerrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
unentgeltliche Grundstücksübereignung · Vollstreckung
Verwaltungsrecht
kein Erlöschen der Erbschaftsteuerschuld ohne Herausgabe …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Behandlung von Zinszahlungen des Erblassers für ein …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Erforderlichkeit eines gesonderten Erklärungsbewusstseins … · Willenserklärung in einem in amtliche Verwahrung genommenen …
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Zwischen den Beteiligten ist im Rahmen des Hauptsacheverfahrens streitig, ob die Übertragung eines …
Steuerrecht
Familienrecht Abgeändert
Vermögenseinsatz · Rückforderungsanspruch des verarmten Schenkers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verjährung von Gewährleistungsansprüchen für …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Abtretung eines Wertpapierübertragungsanspruchs gegen …
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zusammenfassung mehrerer Steuerfälle in einem Bescheid
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Insolvenzrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Vermögenseinsatz · Rückforderungsanspruch wegen Verarmung des Schenkers · Ausschluss des Rückforderungsanspruchs nach § 529 Abs 1 Alt … · Anstandsschenkung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anforderungen an die Substanziierung einer behaupteten … · Gehörsverletzung bei Nichtberücksichtigung eines …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruchsübergang nach § 93 SGB 12 · Rückforderungsanspruch des verarmten Schenkers · Leistungserbringung in Form eines Darlehens · Negativevidenz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Abgabe eines konstitutiven Schuldanerkenntnisses zur …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Nachrangeinwand des Insolvenzverwalters über das Vermögen …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Vorliegen einer Schenkung einerseits und der … · Grundstücksübertragung mit Pflegeverpflichtung und …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen