Urteile zu § 53 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
24 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 53 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
24 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Eintragung ins Vereinsregister
Zivilrecht – Erinnerung zurückgewiesen
OLG München Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
OLG München Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
OLG München Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
VG Bayreuth Beschluss
Verwaltungsrecht
EuGH Vierte Kammer Urteil zitiert von 1
Verbraucherkreditvertrag · Richtlinie 93/13/EWG · Art. 1 Abs. 2 · Klausel, die auf einer bindenden Rechtsvorschrift beruht
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
OLG Brandenburg 7. Zivilsenat Urteil
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
EuGH Generalanwältin L. Medina Schlussanträge zitiert von 1
Verbraucherkreditvertrag · Richtlinie 93/13/EWG · Art. 1 Abs. 2 · Klausel, die auf einer bindenden Rechtsvorschrift beruht
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
OVG NRW Beschluss zitiert von 11
Verwaltungsrecht
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltung des Vereinsvermögens als alleiniger Vereinszweck …
Gesellschaftsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht – Klage abgewiesen
OLG Düsseldorf Urteil
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 54
Übernahme der Verantwortung für die Beschwerdebegründung … · Begründung erfordert ein Mindestmaß an Klarheit und …
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
OLG Frankfurt am Main 10. Zivilsenat Urteil
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Anwaltsgerichtshof NRW Urteil zitiert von 1
Berufsrecht ✓ Aufgehoben
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil
Verletzung eines Kindes durch ein anderes beim Ausholen mit … · Schmerzensgeld für Beschädigung eines Schneidezahnes
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Duisburg Urteil
Zivilrecht – Klage abgewiesen