Ausgleich eines Teils des Rückstands vor Zugang der …
Miet- und Kaufrecht
Urteile zu § 546 BGB – Seite 18
Bürgerliches Gesetzbuch
1.476 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 546 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.476 Entscheidungen
Anforderungen an die Wirksamkeit einer Erklärung des …
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Konkludente zeitweilige Nutzungsüberlassungsabrede · endgültiges Scheitern der Vereinbarung durch Ablehnung … · Anspruch auf Entfernung des Inventars
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Umfang der „Nutzung“
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Anforderungen an die Schriftform des Mietvertrags · Auslegung der Vertragsurkunde
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Mietvertrag · Nutzungsentschädigung · Betriebskostenabrechnung · Verzugszinsen · Rechtsanwaltskostenersatz
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Kleingartenpachtvertrag · Kündigung · Bebauungsplan · Unterpacht · Grundstücksnutzung
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Mietvertrag · Untervermietung · Genehmigung · Vertragswidrigkeit · Kündigungsschutz
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
entgegenstehende Rechtskraft · mangelnde Verwaltungsaktqualität der Abrechnung · Finanzamts-Zuständigkeitsübertragung II. Schenkungsteuer …
Steuerrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Voraussetzungen der Unwirksamkeit bei Schonfristzahlung …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Einräumung einer Räumungsfrist bei entgegenstehendem …
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Vereinbarung zwischen Mieter und Vorerbe über einen … · Kündigung des Nacherben als Verstoß gegen Treu und Glauben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Die Parteien streiten um die Räumung und Herausgabe der nachfolgend im Berufungsantrag des Klägers …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Geltung der Kündigungssperre nach Wirksamwerden der … · Begrenzung des Rechts des Mieters auf Zurückhaltung der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Ersatzfähigkeit von Aufwendungen des Mieters für … · Kündigung wegen eines erheblichen Mietrückstands bei …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Behandlung verfahrensfehlerhafter erstinstanzlicher … · Sachverständigengutachten zu gesundheitlichen Härtegründen … · Interessenabwägung bei räumungsbedingter Suizidgefährdung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen