Zivilrecht
Urteile zu § 546 BGB – Seite 19
Bürgerliches Gesetzbuch
1.476 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 546 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.476 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht
Berücksichtigung einer in einem erstinstanzlich …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Kostentragungspflicht bei verzögerter Rücknahme einer …
Miet- und Kaufrecht
Vorliegen eines gewerblichen Mietverhältnisses unter …
Miet- und Kaufrecht
Abmahnung wegen unerlaubter Untervermietung durch … · Pflichtverletzung des Mieters durch fortdauernde … · berechtigendes Interesse des Mieters an Untervermietung bei …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
gesamtschuldnerische Rückgabeverpflichtung · Aufrechterhaltung eines Versäumnisurteils
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Kündigungserheblichkeit eines Mietrückstands von einer … · rückwirkender Mietminderungsanspruch
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vertretenmüssen bei rechtzeitiger Beantragung von … · Berücksichtigung von persönlichen Umständen bei Kündigung …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Unerlaubte entgeltliche Überlassung der Wohnung an Touristen · Aufrechterhaltung des Angebots im Internet zur …
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Wirksamkeit des Weiterverkaufs eines unter dem Vorkaufsrecht eines Siedlungsunternehmens stehenden …
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Miet- und Kaufrecht
fristlose Kündigung nach viermonatigem Zuwarten
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Behauptung eines mündlichen Mietverzichts · Bemessung der Räumungsfrist
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Anlass zur Klageerhebung bei Untermietervermietung
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Fristlose Kündigung · Mietverhältnis · Treuepflichtverletzung · Strafanzeige · Räumungsanspruch
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Voraussetzungen der Ermessensentscheidung über die Kosten · Verschlechterungsverbot im Beschwerdeverfahren
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Nutzung der zum Betrieb eines “Tele-Cafes mit …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Frist für eine fristlose Kündigung wegen des Nachtrags
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
freie Beweiswürdigung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Treuwidrigkeit bei Festhalten an ordentlicher Kündigung …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen