§ 546 BGB – Rechtsprechung (1.476 Entscheidungen) – Seite 28

OLG Düsseldorf Urteil 19.04.2007

Die Parteien streiten u.a. um die Berechtigung der Räumungs- und Herausgabeklage von 100 qm als Atelier …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.04.2007

Räumungs- und Herausgabeanspruch bei gekündigtem Mietvertrag nach Zwangsversteigerung

Schriftformerfordernis · Sonderkündigungsrecht nach § 57 a ZVG · Mietvertrag · Treu und Glauben · Räumungsanspruch

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.04.2007

Räumungs- und Herausgabeanspruch bei gekündigtem Mietvertrag nach Zwangsversteigerung

Schriftformerfordernis · Sonderkündigungsrecht nach § 57 a ZVG · Mietvertrag · Treu und Glauben · Zwangsversteigerung

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.04.2007

Räumungs- und Herausgabeanspruch bei gekündigtem Mietvertrag

Schriftformerfordernis · Sonderkündigungsrecht · Mietvertrag · Zwangsvollstreckung · Treuwidrigkeit

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 10. Zivilsenat Urteil 19.04.2007

Die Parteien streiten um die Räumung und Herausgabe von ca. 130 qm als Atelier genutzten Räumlichkeiten im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 10. Zivilsenat Urteil 19.04.2007

Die Parteien streiten um die Räumung und Herausgabe von 100 qm als Atelier genutzten Räumlichkeiten im Objekt …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kleve Urteil 13.04.2007

Die Klägerin klagt gegen den Beklagten auf Schadensersatz wegen Nichtrückgabe eines gemieteten Fahrzeuges …

Miet- und Kaufrecht

LG Braunschweig Urteil 10.04.2007

Hinsichtlich des Sachverhaltes wird Bezug genommen auf den Tatbestand des erstinstanzlichen Urteils

Zivilrecht Abgeändert

LG Bochum Urteil 27.03.2007

Wegen des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf den Tatbestand des …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 26.03.2007

Die Berufung der Beklagten hat Erfolg und führt in Abänderung der angefochtenen Entscheidung zur Abweisung …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 14.03.2007

Die Unternehmensgruppe S.-C. wurde 1991 gegründet und ist inzwischen europaweit tätig

Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 21.02.2007 LS zitiert von 4

Gewerberaummietvertrag: Anforderungen an die Einhaltung des Schriftformerfordernisses bei Mitvermietung von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 16.02.2007 LS zitiert von 5

Eine unverzügliche Aufrechnungserklärung des Mieters kann nur dann zur Unwirksamkeit der fristlosen Kündigung …

Miet- und Kaufrecht

AG Lemgo Urteil 14.02.2007 zitiert von 1

Die Klägerin ist Vermieterin der Wohnung Nummer 28 in dem Objekt W2 in C. Sie hat diese Wohnung mit …

Miet- und Kaufrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 06.02.2007

Die Klägerin macht einen Schadensersatzanspruch wegen Nichterfüllung der der Beklagten laut § 9 und § 11 des …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Urteil 22.01.2007

Die Kläger sind Vermieter der von den Beklagten mit Mietvertrag vom 21.07./28.07.1997 gemieteten Wohnung Nr. …

Miet- und Kaufrecht

OLG Düsseldorf Urteil 18.01.2007

Schadensersatz- und Beseitigungsansprüche der Klägerin aus einem beendeten Mietverhältnis über Gewerberäume …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 21.12.2006

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 07.12.2006

Entgegen der Auffassung der Beklagten ist das Oberlandesgericht das nach § 119 Abs. 1 Nr. 1 b) GVG zur …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

AG Frankfurt am Main Einzelrichter Urteil 03.11.2006

Die Parteien streiten um die wirksame Beendigung eines Mietverhältnisses über Wohnraum

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 17.10.2006 zitiert von 1

Die Berufung der Klägerin ist nicht begründet, während die Berufung der Beklagten in vollem umfang Erfolg hat

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 10.10.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Räumung und Herausgabe von Wohn- und Geschäftsraum in Anspruch

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

AG Münster Urteil 28.08.2006

Die Klägerin verlangt von den Beklagten die Räumung der von Ihnen gemieteten Wohnung aufgrund fristloser …

Zivilrecht

AG Köln Teilurteil 24.08.2006

Die Klägerin ist Vermieterin, der Beklagte Mieter der im Urteilstenor zu Ziffer 1. näher bezeichneten Wohnung

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 17.08.2006

Ob der Klägerin gegen den Beklagten als Insolvenzverwalter über das Vermögen der im Rubrum genannten …

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 10.08.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Räumung und Herausgabe des von ihnen bewohnten Hausgrundstücks in M in …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 31.07.2006

Die Parteien streiten um die Räumung und Herausgabe von als Atelier genutzten Gewerberäumen im X

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 31.07.2006

Die Parteien streiten um die Räumung und Herausgabe von als Atelier genutzten Gewerberäumen im Objekt …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 31.07.2006

Die Parteien streiten um die Räumung und Herausgabe von als Atelier genutzten Gewerberäumen im Objekt X in X

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf 1. Zivilkammer Urteil 31.07.2006

Die Parteien streiten um die Räumung und Herausgabe von als Atelier genutzten Gewerberäumen im Objekt X

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf 1. Zivilkammer Urteil 31.07.2006

Die Parteien streiten um die Räumung und Herausgabe von als Atelier genutzten Gewerberäumen im Objekt -straße …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 31.07.2006

Die Parteien streiten um die Räumung und Herausgabe von als Atelier genutzten Gewerberäumen im Objekt …

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 24.07.2006

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Schadensersatz aufgrund der Entfernung von Gegenständen vor Rückgabe von …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 26.06.2006

Das Landgericht hat die Kosten des Räumungsrechtsstreits zu Unrecht der Klägerin auferlegt

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 22.06.2006

Die Klägerin betreibt die Seniorenresidenz B. in Köln

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 08.06.2006

Das zulässige Rechtsmittel, mit welchem die Beklagte ihre Verurteilung zur Zahlung von Miete für die Zeit von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.06.2006

Das zulässige Rechtsmittel, mit welchem der Beklagte (Mieter) seine Verurteilung zur Zahlung von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 26.05.2006 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Herausgabe von verpachteten Grundstücksflächen auf dem Gelände …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 23.05.2006 zitiert von 4

Die Klage ist – soweit sie nicht zurückgenommen wurde – in vollem Umfang begründet

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.05.2006

A. Das zulässige Rechtsmittel hat keinen Erfolg

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.04.2006

Die Berufung der Kläger gegen das klageabweisende Urteil des Landgerichts ist gemäß § 522 Abs. 2 ZPO durch …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 21.04.2006 LS zitiert von 2

Bei der Kostenentscheidung nach § 91 a ZPO ist das Gericht nicht gezwungen, schwierige Rechtsfragen zu klären.

Zivilrecht Beschwerde verworfen

LG Mannheim Urteil 05.04.2006

Der Kläger hatte von den Beklagten die Räumung und Herausgabe einer Mietwohnung verlangt

Zivilrecht Aufgehoben

AG Kerpen Urteil 31.03.2006

Die Beklagten sind aufgrund Mietvertrags vom 28. Oktober 1997 Mieter des Einfamilienhauses N-weg XX in G. …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.03.2006

Ob der Beklagte verpflichtet ist, den von den Klägern angepachteten Teil des -.hofes in D...zu räumen

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 09.03.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten als Insolvenzverwalter über das Vermögen der K. S. KG auf Zahlung von …

Zivilrecht Abgeändert

LG Hildesheim Beschluss 28.02.2006

Der Antrag des Beklagten auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung der Berufung gegen das am …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 27.01.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Nutzungsentschädigung und einen Schadensersatzanspruch wegen unterlassener …

Zivilrecht Abgeändert

AG Siegburg Urteil 16.12.2005

Die Klägerin nimmt die beklagten Eheleute auf Räumung eines Hauses in Anspruch, dass die Klägerin im Rahmen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 01.12.2005

Die Beklagte hatte von dem Kläger ein Ladenlokal im Haus K. Str. 283 in D. zum Betrieb eines Textil- und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen