§ 546 BGB – Rechtsprechung (1.476 Entscheidungen) – Seite 29

OLG Düsseldorf Urteil 14.11.2005

Die Klägerin macht gegen den Beklagten, der durch Beschluss des Amtsgerichts Köln vom 1. März 2003 im …

Zivilrecht Abgeändert

LG Mannheim Beschluss 09.11.2005

(aus Wohnungswirtschaft und Mietrecht WuM)

Zivilrecht

AG Kaiserslautern Urteil 31.10.2005

Der Kläger schloss, vertreten durch die N. Immobilien Verwaltungs GmbH, mit den Beklagten am 07.07.2004 einen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Essen Urteil 06.10.2005

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Herausgabe von Grundstücksteilflächen auf dem Gelände .............. …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Burgwedel Urteil 30.09.2005

Die Beklagten hatten von der Klägerin mit Formular-Vertrag vom 02.11.2001 ab dem 01.01.2002 deren im Haus ... …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 29.09.2005

Räumung und Herausgabe eines den Beklagten von der Klägerin vermieteten Geschäftslokals sowie um Zahlung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Hannover Urteil 31.08.2005

Die Parteien streiten um Räumungsansprüche aus einem Mietvertrag über Wohnräume

Zivilrecht

AG Köln Urteil 30.08.2005

Der jetzt 74-jährige Kläger hat die im nachstehenden Klageantrag näher bezeichnete Wohnung durch Vertrag von …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Karlsruhe Urteil 27.07.2005 zitiert von 1

Die Antragstellerin hat mit dem Bruder des Antragsgegners, Herrn C. D., am 26.03.2003 einen, so die …

Zivilrecht

LG Stuttgart Urteil 29.06.2005

(gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 15.06.2005 LS zitiert von 1

Wenn sich das als Mietpartei verpflichtende Einzelunternehmen durch Eintritt eines Gesellschafters in eine …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 09.06.2005 LS

Gewerberaummiete: Wirksamer formularmäßiger Ausschluss des Minderungs- und Aufrechnungsrechts wegen Mängeln …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 07.06.2005

Die Parteien schlossen am 08.03.1996 einen Pachtvertrag mit einer Laufzeit von 30 Jahren mit …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 24.05.2005 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Räumung und Herausgabe von Mieträumen in Anspruch

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Essen 4. Zivilkammer Beschluss 19.05.2005

Der Kläger hat seine ursprünglich allein gegen die D gerichtete Räumungsklage mit Schriftsatz vom 10.0·1.2005 …

Zivilrecht

AG Rastatt Urteil 26.04.2005

Die Beklagten mieteten mit schriftlichem Vertrag vom 01.09.1999 vom Kläger die im Tenor Ziffer 1 bezeichnete …

Zivilrecht

AG Rheinbach Urteil 07.04.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche aus einem beendeten Mietverhältnis

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Köln Urteil 22.03.2005

Mit Mietvertrag vom 10.07.1965 mieteten die Beklagten als Mieter von dem Kläger als Vermieter beginnend ab …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Wuppertal Beschluss 18.03.2005

Mit dem Antrag begehrt die Antragstellerin die Herausgabe der Fahrzeuge

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.03.2005

Das angefochtene Urteil beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§§ 513 Abs. 1, 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2, 546 …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 01.03.2005

Die G & G G m b H hatte mit dem Beklagten einen Kfz-Überlassungsvertrag geschlossen, der jederzeit kündbar …

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 22.02.2005

Durch Vertrag vom 21.01.1998 mietete die Beklagte bei der Klägerin die im Urteilsausspruch näher bezeichnete …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 11.02.2005 zitiert von 1

(BGB - §§ -Angaben beziehen sich auf die zwischen dem 1.9.2001 und dem 31.12.2001 geltende Gesetzesfassung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 10.02.2005

Die Klägerin verlangt vom Beklagten als Insolvenzverwalter nach rechtskräftigem Räumungsurteil den Ersatz der …

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 18.01.2005 zitiert von 1

Den Klägern steht der geltend gemachte Räumungsanspruch gemäß § 546 Abs. 1 BGB auf der Grundlage der von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 29.11.2004

Das Landgericht hat den Beklagten zu Recht (auch) für die Zeit von August bis einschließlich November 2003 …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.11.2004 zitiert von 1

Die Parteien schlossen am 27.04.2002 mit Wirkung zum 01.06.2002 einen Mietvertrag über ein Ladenlokal in C …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 14.10.2004

Die Klägerin ist Vermieterin der Wohnung X, Y, 3. Geschoss rechts, die von der Beklagten zu 1) seit dem …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 12.10.2004

Zur Begründung wird auf den Inhalt des angefochtenen Urteils verwiesen

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 27.09.2004

Der Kläger als Vermieter verlangt von den Beklagten als Mietern nach einer fristlosen Kündigung vom …

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 22.09.2004

Der Beklagte mietete von den Rechtsvorgängern der Kläger beginnend zum Mai 1988 eine Wohnung in der H.-Str. …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Duisburg 7. Zivilkammer Urteil 24.08.2004

Die Klägerin, die eine Autovermietung betreibt, begehrt von dem Beklagten Ersatz für eine durch den Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 13.07.2004 LS zitiert von 1

Der Insolvenzverwalter haftet nach § 61 InsO nicht auf das Erfüllungsinteresse.

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 29.06.2004

Das Landgericht hat den Streitwert für die Klage und den Vergleich zutreffend auf EUR 120.116,64 festgesetzt

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.06.2004

Das Landgericht hat zu Recht die begehrte Leistungsverfügung versagt

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.06.2004

Die zulässige Berufung des Beklagten ist überwiegend auch sachlich gerechtfertigt

Zivilrecht Abgeändert

AG Bonn Urteil 16.06.2004 zitiert von 1

Der Kläger begehrt als Eigentümer und Vermieter nach Ausspruch einer fristlosen, verhaltensbedingten …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 25.03.2004

Mit Vertrag vom 27.11.1988 (Bl. 6 ff. GA) verpachtete die Klägerin der Beklagten den Gastraum, 2 Toiletten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.01.2004

Die zulässige Berufung des Beklagten ist sachlich nicht gerechtfertigt

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Stuttgart Urteil 23.12.2003

Die Klägerin begehrt Räumung und Herausgabe eines an den Beklagten verpachteten Servicebetriebs für eine …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 03.12.2003 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Räumung der von der Beklagten bewohnten, im Klageantrag näher bezeichneten Wohnung

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 13.11.2003

Die Klägerin ist Eigentümerin des Anwesens H. Str. ... in L. , das mit einem kleineren Bürogebäude und einem …

Zivilrecht Abgeändert

AG Frankfurt am Main Urteil 23.09.2003

Die Klägerin macht mit ihrer Klage Mängelbeseitigung, Feststellung einer Minderungsbefugnis, eines …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 10.09.2003 zitiert von 2

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Räumung überlassener Gartenparzellen und auf Zahlung eines als …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Bergheim Urteil 05.09.2003

Mit schriftlichem Mietvertrag vom 03.01.1990 mieteten die Beklagten von der lL2 die Wohnung Nr. 8 in der …

Zivilrecht

VerfGH Berlin Beschluss 29.08.2003

VerfGH Berlin: Räumungsurteil wegen Zahlungsverzugs aufgrund schuldhaft überhöhter Mietminderung: Keine …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

VerfGH Berlin Beschluss 29.08.2003

Der Beschwerdeführer ist seit dem 19. Oktober 1995 Mieter einer Zwei-Zimmer-Wohnung im 4. Obergeschoß eines …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

LG Köln Urteil 04.06.2003

Mit Vertrag vom 4.5.1998 vermieteten die Kläger die in ihrem Objekt L-Straße in L gelegene …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 22.05.2003

Vorliegend sind die Kosten des Rechtsstreits gem. § 91 a Abs. 1 ZPO nach billigem Ermessen unter …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.05.2003

Nach beendetem Mietverhältnis mit Ablauf des 30. September 2001 hatte die Beklagte (Mieterin) der Klägerin …

Zivilrecht Abgeändert