BayObLG Beschluss 29.11.2022 101 AR 75/22
Miet- und Kaufrecht
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht
Zitieren LG Berlin 64. Zivilkammer Beschluss 11.07.2022 64 S 89/21 zitiert von 1
Miet- und Kaufrecht
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil 07.04.2022 OVG 10 B 9/22
vorzeitige Besitzeinweisung nach Bundesfernstraßenrecht · Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der BAB 100 · Abriss Wohngebäude Beermannstraße · Teilanfechtbarkeit der Entschädigungspflicht nach
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil 07.04.2022 OVG 10 B 8/22
vorzeitige Besitzeinweisung nach Bundesfernstraßenrecht · Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der BAB 100 · Abriss Wohngebäude Beermannstraße · Teilanfechtbarkeit der Entschädigungspflicht nach …
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Erstreckung einer Entlastungserklärung des Verwalters auf …
Insolvenzrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Angebot eines Anschlusses an ein Kabelfernsehnetz durch den … · Pflicht des Vermieters zur Ermöglichung einer Kündigung des …
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren Wirkungen einer Schonfristzahlung einer öffentlichen Stelle …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 20.07.2021 6 L 211/21 zitiert von 4
Verwaltungsrecht
Zitieren VG Berlin 6. Kammer Beschluss 20.07.2021 6 L 211/21 zitiert von 3
Verwaltungsrecht
Zitieren Hinweispflichten des Vermieters zur Erwirkung einer …
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LG Berlin 65. Zivilkammer Urteil 06.07.2021 65 S 15/21 zitiert von 1
Miet- und Kaufrecht – Berufung verworfen
Zitieren OVG NRW 12. Senat Beschluss 07.05.2021 12 B 520/21 zitiert von 4
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren MietBegrG BE · „Berliner Mietendeckel“) mit Art 74 Abs 1 Nr 1 GG iVm Art …
Verfassungsrecht ✓ Für nichtig erklärt
Zitieren BGH VIII. Zivilsenat Urteil 13.01.2021 VIII ZR 58/20 zitiert von 2
Anmietung zu eigenen Wohnzwecken oder zur gewerblichen …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren stillschweigende Vereinbarung von Regelungen des …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren AG Neukölln Urteil 22.12.2020 8 C 157/20 zitiert von 1
Miet- und Kaufrecht – Klage abgewiesen
Zitieren AG Gelsenkirchen Zivilabteilung 206 Urteil 16.12.2020 206 C 98/19
Miet- und Kaufrecht
Zitieren AG Mitte Urteil 26.11.2020 25 C 16/20
Miet- und Kaufrecht
Zitieren Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Stadtkreis Karlsruhe · schlüssiges Konzept des Sozialhilfeträgers
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LG Cottbus Dienstgericht Brandenburg 1. Zivilkammer Urteil 25.09.2020 1 O 264/19
Miet- und Kaufrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Befristete Vermietung für die "Dauer der beruflichen … · Unanwendbarkeit der Vorschriften zur Miethöhe · Auswirkungen einer Wohnungsveräußerung
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Urteil 04.03.2020 6 K 420.19 zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Berlin 6. Kammer Urteil 04.03.2020 6 K 420.19 zitiert von 6
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LG Berlin 66. Zivilkammer Beschluss 18.02.2020 66 S 250/19
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 10.01.2020 1 BvR 2130/18 zitiert von 1
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BayObLG Beschluss 09.01.2020 1 AR 137/19
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Herausgabe eines Wohnungsschlüssels
Miet- und Kaufrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Berechtigung des Hauptmieters zur Kündigung des …
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Miet- und Kaufrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Fall einer Einzimmerwohnung · angemessene Mieterhöhung für die Erteilung der …
Miet- und Kaufrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 21.08.2019 2 U 40/19
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 26.04.2019 OVG 5 S 24.18
Definition des Wohnens
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Brandenburg 1. Zivilsenat Beschluss 26.11.2018 1 AR 24/18 (SAZ)
Zuständigkeit · Verweisung · ZPO § 281 Abs. 2 · ZPO § 36 Abs. 1 Nr. 6 · Mahnverfahren
AG Düsseldorf Urteil 24.08.2018 43 C 370/17
Miet- und Kaufrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren AG Soest Urteil 28.05.2018 15 C 14/18 zitiert von 1
Miet- und Kaufrecht
Zitieren Finanzielle Leistungsunfähigkeit des in das Mietverhältnis … · Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Mietverhältnisses bei … · berechtigtes Interesse an einer Untervermietung · Entstehung des berechtigten Interesses nach Abschluss des …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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