Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 556d BGB – Seite 4
Bürgerliches Gesetzbuch
312 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 556d BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
312 Entscheidungen
Fortwirkung der Rüge bei vereinbarter Staffelmiete
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fortwirkung der Rüge bei vereinbarter Staffelmiete
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fortwirkung der Rüge bei vereinbarter Staffelmiete
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erhebung der Rüge ohne Vorlage einer von dem Mieter …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fehlende Schutzwürdigkeit nur in Ausnahmefällen · Klage auf Erteilung von Auskunft über die für die …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Beeinträchtigung der Planungshoheit der Gemeinde
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Ausreichende Bekanntmachung vor Inkrafttreten der Verordnung
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Aufforderung an den Vermieter zur Herabsetzung der als … · Zulässigkeit der auf der Internet-Seite des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
keine Verletzung des Willkürverbots (Art 3 Abs 1 GG) oder …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Eintragungshindernis wegen Genehmigungsvorbehalts des … · Begründungspflicht für Umwandlungsverordnung
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Einpersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · Vergleich mit der Miethöhe im sozialen Wohnungsbau · Sozialrechtsoptimierungsgebot
Sozialrecht Abgeändert
Nichtigkeit der Berliner Umwandlungsverordnung · Eingang eines Aufteilungsantrags beim Grundbuchamt vor …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Befreiungstatbestand des § 31 Abs. 3 BauGB · Beschwerde und Darlegungspflicht bei Rechtsänderung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Berliner Mietspiegel
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Anwendbarer Berliner Mietspiegel zur Bestimmung der …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
insb zur ausnahmsweisen Zulässigkeit der pauschalen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattung der Rechtsverfolgungskosten eines …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Die Antragstellerin wendet sich gegen die Vollziehbarkeit der mit der Androhung eines Zwangsgeldes …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Die Antragstellerin wendet sich gegen die Vollziehbarkeit der mit der Androhung eines Zwangsgeldes …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
MietBegrG BE · „Berliner Mietendeckel“) mit Art 74 Abs 1 Nr 1 GG iVm Art …
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Berufung des Mieters auf den Härtegrund fehlenden … · Beweiserhebung über Unvermögen zur Anmietung von …
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht