Erstvermietung nach umfassender Modernisierung
Zivilrecht
Urteile zu § 556e BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
115 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 556e BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
115 Entscheidungen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Feststellungsbegehren
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fortwirkung der Rüge bei vereinbarter Staffelmiete
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fehlende Schutzwürdigkeit nur in Ausnahmefällen · Klage auf Erteilung von Auskunft über die für die …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Ausreichende Bekanntmachung vor Inkrafttreten der Verordnung
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Fälligkeit einer vereinbarten Miete bzw. einer Mieterhöhung … · Feststellungsurteil über die höchstzulässige Miete
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Berliner Mietspiegel
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Anwendbarer Berliner Mietspiegel zur Bestimmung der …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
insb zur ausnahmsweisen Zulässigkeit der pauschalen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erstattung der Rechtsverfolgungskosten eines …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
MietBegrG BE · „Berliner Mietendeckel“) mit Art 74 Abs 1 Nr 1 GG iVm Art …
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Miet- und Kaufrecht
Wirksamkeit eines formularmäßig vereinbarten … · Klage eines Inkassodienstleisters auf Rückzahlung …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Neuvermietung einer modernisierten Wohnung nach Leerstand … · Begriff der umfassenden Modernisierung und eines …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nichtigkeit einer Forderungsabtretung an ein klagendes … · Gehörsverletzung zu Lasten des Vermieters durch …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zuordnung einer Wohnung zu den nach Bezugszeitraum …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verfassungsrecht
Rüge eines Mieters nach § 556g als geschäftsähnliche … · Wirksamkeit der Berliner Mietenbegrenzungsverordnung
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Umfang und Überschreitung der Inkassodienstleistungsbefugnis · Ausschluss einer Abtretung bei Interesse des Schuldners an …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an eine umfassende Modernisierung
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Aktivlegitimation eines Inkassounternehmens für Forderungen … · Grenzen der Abtretung von höchstpersönlichen oder … · hinreichende Bestimmtheit einer Abtretungserklärung …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abgrenzung zwischen Modernisierung und Instandsetzung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Vereinbarkeit der Mietenbegrenzungsverordnung mit der …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Keine Verletzung der Eigentumsgarantie (Art 14 Abs 1 S 1 … · Verordnungsermächtigung in § 556d Abs 2 BGB entspricht den … · Berliner Mietenbegrenzungsverordnung (juris: MietBegrV BE) …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit der Mietenbegrenzungsverordnung · Anfechtung und Störung der Geschäftsgrundlage bei Rüge der … · Substanziierungspflicht des Vermieters bei Erfüllung von …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Anforderungen an die Rüge überbezahlter Miete bei … · Abgrenzung zwischen Rechtsberatungs- und Inkassotätigkeit …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht