§ 557 BGB – Rechtsprechung (173 Entscheidungen) – Seite 3

OLG Düsseldorf Urteil 09.05.2006

Der Kläger nimmt den Beklagten als Insolvenzverwalter der G. Metallveredelung GmbH in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 27.04.2006

Die Berufung der Kläger gegen das klageabweisende Urteil des Landgerichts ist gemäß § 522 Abs. 2 ZPO durch …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.11.2005

Die Klägerin macht gegen den Beklagten, der durch Beschluss des Amtsgerichts Köln vom 1. März 2003 im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 07.06.2005

Der Klägerin stehen von den vom Landgericht ausgeurteilten 5.762,78 EUR lediglich 391,62 EUR nebst Zinsen zu

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 02.06.2005

Der Kläger ist seit dem 17. November 1997 Zwangsverwalter eines Gebäudes, in dem die Beklagte …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 12.05.2005

Wechselseitige Ansprüche aus einem zwischenzeitlich beendeten Mietverhältnis über das an den Kläger zum …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 10.05.2005

Die Beklagte ist seit dem 15. September 2000 im Grundbuch eingetragene Eigentümerin des bebauten Grundstücks …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 08.11.2004

Die Parteien streiten um Mietzinsansprüche oder eine Nutzungsausfallentschädigung aufgrund eines …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bochum Urteil 03.11.2004

Die Kläger sind Mieter, die Beklagte ist Vermieterin einer Wohnung im Hause D-Straße in C

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.10.2004

Der Kläger macht Ansprüche aus einem zwischen den Rechtsvorgängern der Parteien 1980 geschlossenen, zum …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 14.04.2004

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 09.02.2004

Die Klägerin war neben ihrem Ehemann aufgrund eines Vertrages vom 1. März 1998 Mieterin des 55 qm großen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Krefeld Urteil 21.01.2004

Der Kläger war Vermieter, die Beklagte Mieterin des Gewerbeobjektes 0000 in Krefeld-Stahldorf, Xweg 00c

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Duisburg Urteil 13.01.2004

Den Klägern zu 1., 3. und 4. steht gegen die Beklagte weder gemäß § 812 I BGB noch aus einem anderen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 13.01.2004

Den Klägern zu 1., 3. und 4. steht gegen die Beklagte weder gemäß § 812 I BGB noch aus einem anderen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 18.12.2003

Nutzungsentschädigungs- und Schadensersatzansprüche der Klägerin und Wertersatzansprüche der Beklagten aus …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.10.2003

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Zahlung von Mietzinsen und Nebenkosten für die Zeit von Oktober 1997 bis …

Zivilrecht

AG Winsen (Luhe) Beschluss 03.07.2003 LS

Der befristete Kündigungsausschluss bei einem Wohnungsmietvertrag stellt keine Umgehung des Verbots von …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

AG Winsen (Luhe) Urteil 03.07.2003

Die Kläger begehren die vorläufige Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einer notariellen Urkunde

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.05.2003

Nach beendetem Mietverhältnis mit Ablauf des 30. September 2001 hatte die Beklagte (Mieterin) der Klägerin …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 27.02.2003 zitiert von 17

Der Kläger betreibt die Kindertagesstätte Q. in X. und besitzt eine Betriebserlaubnis nach § 45 des …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Hannover Urteil 07.02.2003

Ansprüche aus einem Mietverhältnis zwischen dem Kläger als Mieter und dem Beklagten als Vermieter der Wohnung …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.12.2002

Die Kläger sind Eigentümer der Gewerbeanlage H-Straße in B. Sie vermieteten aufgrund schriftlichen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.11.2002 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestands wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO a.F. abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 05.09.2002

Aufgrund des Mietvertrages vom 29.12.1982 zwischen der "E. S. Grundstückskommanditgesellschaft" und der "c. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 05.09.2002 zitiert von 4

Aufgrund des Mietvertrages vom 29.12.1982 zwischen der "E. S. Grundstückskommanditgesellschaft" und der "c. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.07.2002

Die Rechtsvorgängerin der Klägerin, die Deutsche Bahn, vermietete der Beklagten zu 1) (nachfolgend Beklagte …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 26.06.2002 zitiert von 1

Die Parteien streitigen um Nutzungsentschädigungsansprüche nach verspäteter Rückgabe der Mietsache

Zivilrecht

LG Essen Urteil 25.06.2002

Zur Darstellung des Tatbestandes wird auf die tatsächlichen Feststellungen im an- gefochtenen Urteil Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 11.06.2002

Das Rechtsmittel des Klägers, mit welchem er die Abweisung seiner auf Pacht, Nutzungsentschädigung und …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 28.05.2002

Das Rechtsmittel der Beklagten, mit welchem sie ihre Verurteilung zur Zahlung von Nutzungsentschädigung nach …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 02.05.2002

Nachdem die Parteien die Räumungsklage und die Zahlungsklage in Höhe von 460,16 EUR (= 900,00 DEM) …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.04.2002

Die Klägerin ist seit dem 15. September 2000 (Eintragungsdatum im Grundbuch) Eigentümerin u.a. des bebauten …

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 16.04.2002

Das Amtsgericht hat die Klage im Ergebnis zu Recht abgewiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 09.04.2002

Der Beklagte ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der Firma H.& C.. A. S. GmbH & Co

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 08.01.2002 zitiert von 1

Ihm stehen Nutzungsentschädigungsansprüche bis einschließlich Dezember 1999 zu, also bis zu dem Monat, in dem …

Zivilrecht Abgeändert

LG Lüneburg Urteil 19.12.2001 LS

Die Neubaufeuchtigkeit geht grundsätzlich zu Lasten des Vermieters.

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Hagen Urteil 27.11.2001

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 495a ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Köln Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 18.07.2001

Die in formeller Hinsicht unbedenkliche Berufung hat nur in dem Umfang Erfolg, wie der Beklagte den in der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 13.06.2001

Die Berufung ist zulässig; sie hat mit der Maßgabe des geänderten Klageantrags auch in der Sache Erfolg

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 11.06.2001 LS

Etwaige Schadensersatzansprüche des Grundstückseigentümers, die daraus resultieren, dass der …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 30.05.2001 LS zitiert von 2

Entschädigungsansprüche eines Kleingartenvereins und der einzelnen Kleingärtner für Anpflanzungen und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

StGH Hessen Beschluss 14.09.2000 LS

Die Schwelle zur Willkür überschreitet ein Gericht durch die Anwendung und Auslegung einfachen Rechts nur …

Verfassungsrecht

OLG Köln Urteil 01.09.2000

Ob der Beklagte dem Kläger wegen verspäteter Rückgabe der Mietsache zum Schadensersatz verpflichtet ist und …

Zivilrecht

OLG Braunschweig Beschluss 31.08.2000

Die Klägerin macht im Wege des Urkundsprozesses aus der Vermietung einer Wohnung Ansprüche auf Mietzins bwz

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.07.2000

Die Klägerin verlangen von den Beklagten die Räumung eines von diesen angemieteten Ladenlokals in K., H.ring …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 23.11.1999

Die Rechtsverteidigung des Beklagten gegen die mit der Klage geltend gemachten Zahlungsansprüche für den …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Bonn 6 C Urteil 22.06.1999

Der · Kläger, Vermieter des der beklagten Rundfunkanstalt vermieteten möblierten Zwei-Zimmer-Appartements im …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 11.06.1999 zitiert von 2

Der Kläger (M) ist Eigentümer von zahlreichen, u.a. den hier streitgegenständlichen 40 in E, H-weg, N-weg und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 23.09.1998

Auf die zulässige Berufung des Beklagten hin war lediglich die erstinstanzliche Kostenentscheidung teilweise …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen